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Bekanntmachung - Wahlbehörde

Amt Plessa, den 07.01.2019

Amt Plessa

Die Wahlleiterin

 

B e k a n n t m a c h u n g

 

Aufruf an alle Parteien, Wählergruppen, Bürgerinnen und Bürger zur Bildung des Wahlausschusses und der Wahlvorstände

 

In Vorbereitung der am 26. Mai 2019 stattfindenden  Europawahl – und Kommunalwahlen (Stichwahl bei der Kommunalwahl am 16. Juni 2019) ist für das Amt Plessa ein Wahlausschuss und 10 Wahlvorstände zu bilden. Gemäß § 98 Abs. 1 und 2 der Brandenburgischen Kommunalverordnung (BbgKWahlV) sind die  zu berufenden Mitglieder der Wahlvorstände für die Europa- und Kommunalwahl zuständig.

 

Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter als Vorsitzendem, seinem Stellvertreter und fünf wahlberechtigten Beisitzern.

Die Berufung der Beisitzer  erfolgt auf Vorschlag der im Wahlgebiet vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen aus den wahlberechtigten Personen des Wahlgebietes.

 

Der Wahlvorstand besteht aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und weiteren sechs Wahlberechtigten. Er ist für die Wahl im Wahllokal zuständig. Für die 11 Wahllokale (mit Briefwahlvorstand) sucht das Amt Plessa Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, als Wahlhelfer mitzuarbeiten.  Die Wahlvorsteher, Stellvertreter und Schriftführer werden im Vorfeld der Wahl in einer Schulung auf ihre Aufgaben vorbereitet. Sie erhalten ein fundiertes Wissen, das sie befähigt, einen ordnungsgemäßen Verlauf der Wahlhandlung zu gewährleisten. Die Wahllokale öffnen am Wahltag um 8:00 Uhr.

 

Es werden alle im Wahlgebiet des Amtes Plessa vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen aufgefordert, bis zum 25. Januar 2019 wahlberechtigte Personen als Beisitzer des Wahlausschusses vorzuschlagen.

 

Bei Interesse als Mitglied im Wahlvorstand melden Sie sich bitte ebenfalls bis spätestens 25. Januar 2019 beim Amt Plessa.

 

Auf die Hinderungs- und Ablehnungsgründe gemäß § 92 Abs. 4 und 5 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG)  wird an dieser Stelle hingewiesen.  Niemand darf in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein. Wahlbewerber, Vertrauenspersonen und stellvertretende Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dürfen nicht Wahlleiter oder dessen Stellvertreter sein und keine ehrenamtliche Tätigkeit als Beisitzer im Wahlausschuss oder als Mitglied im Wahlvorstand ausüben.

Alle in § 92 Abs. 5 BbgKWahlG genannten Personen dürfen die Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 92 Abs. 1 Satz 1 ablehnen.

 

Ihre Ansprechpartner sind:

Frau Anja Heller - Telefon 03533 480612, anja.heller@plessa.de

Frau Julia Steglich – Telefon 03533 480642, julia.steglich@plessa.de

 

 

Anja Heller

Wahlleiterin