Beschlussfassungen

 

aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen

 

 

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz

am 22.02.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

 

Beschluss 01/21

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Abriss Wohngebäude inkl. Nebengebäude Finsterwalder Straße 32 in Staupitz

Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 21.01.2021 und stimmt der Auftragserteilung an Bieter 5 zu.

(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)

 

 

Beschluss 02/21

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Wiesenweg“

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wiesenweg“ für das Flurstück 274/1, Flur 2 der Gemarkung Staupitz.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen Durchführungsvertrag zwischen den Antragstellenden und der Gemeinde Gorden-Staupitz für das Aufstellungsverfahren abzuschließen und den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB bekannt zu machen.

(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)

 

 

Beschluss 03/21

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz.

(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch

am 23.02.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss 01/21

Antrag auf Schließzeit für den Hort Hohenleipisch für 2021

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt für den Hort die Schließzeiten:

vom 12.07. bis 23.07.2021 und vom 27.12. bis 30.12.2021.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

Beschluss 02/21

Antrag auf Schließzeit für die Kita „Storchennest“ im Jahr 2021

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt, dem vorliegenden Antrag der Kitaleitung der Kita „Storchennest“ zuzustimmen. Schließzeit: 27.12.2021 – 30.12.2021

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

Beschluss 03/21

Entbehrlichkeit des Flurstücks 74, Flur 3, Gemarkung Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 74, Flur 3, Gemarkung Hohenleipisch.

(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 05/21

Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgabe Unterhaltung Nebengebäude Gemeindezentrum Hohenleipisch     

Der vorliegende Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe wird bestätigt. Die fehlenden Haushaltmittel in Höhe von 17.904,19 EUR der Haushaltstelle 57.3.01.01.521100 werden durch Finanzmittel der Haushaltstelle 54.5.01.529110 gedeckt.

(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)

 

 

Beschluss 06/21

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2014.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 07/21

Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2014 der Gemeinde Hohenleipisch

Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 erteilt.

(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 08/21

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2015.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

 

 

Beschluss 09/21

Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Hohenleipisch

Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.

(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 10/21

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2016.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

 

 

Beschluss 11/21

Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2016 der Gemeinde Hohenleipisch

Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt.

(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 12/21

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2017.

(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)

 

 

Beschluss 13/21

Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Hohenleipisch

Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 erteilt.

(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa

am 01.03.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

 

Beschluss 01/21

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Plessa

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Plessa.

(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

Beschluss 02/21

Entbehrlichkeit Flur 2, Flurstücke 401, 403, 406, 407, 410, 413, 416, 417, 423, Gemarkung Plessa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt ausdrücklich die dauerhafte Entbehrlichkeit der Flurstücke 401, 403, 406, 407, 410, 413, 416, 417, 423, Flur 2, Gemarkung Plessa.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 04/21

zusätzliche Schließzeiten des Hortes „Bienenstock“ für das Jahr 2021:

22.07.2021 und 23.07.2021

Grund für die Schließung ist die jährliche Grundreinigung während der Ferienzeit.

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die zusätzlichen Schließtage für den Hort „Bienenstock“ laut dem vorliegenden Antrag.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 05/21

Beschluss über die Umschuldung des bestehenden Kommunaldarlehens bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein (Vertragsnr.: 7000060640) zum 30.12.2020 (Eilentscheidung vom 14.12.2020)

Die Gemeindevertretung stimmt dem Eilbeschluss vom 14.12.2020 und der Umschuldung des o. g. Kommunaldarlehens zu.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 07/21

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Plessa

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Plessa für das Haushaltsjahr 2021 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.

Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung, über die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen selbständig zu entscheiden.

(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 09/21

Entbehrlichkeit einer Teilfläche vom Flurstück 179, Flur 3, Gemarkung Döllingen

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt ausdrücklich die dauerhafte Entbehrlichkeit der Teilfläche vom Flurstück 179, Flur 3, Gemarkung Döllingen.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

 

In der Sitzung des Amtsausschusses

am 22.03.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

 

Beschluss 01/21

Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Hochbaumaßnahmen FFw Schraden – HH-Stelle 12.6.02/1807.785100 im Haushaltsjahr 2020

Der Amtsausschuss beschließt, die benötigten Mittel für die Durchführung der notwendigen Arbeiten im Zuge der Aufstellung des neuen Flüssiggasbehälters in Höhe von 4.675,65 € aus der HH-Stelle 12.6.02/1781.783100 bereitzustellen.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 02/21

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Errichtung Kleinsportanlage an der Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa am Standort Plessa

Der Amtsausschuss bestätigt den Eilbeschluss vom 17.12.2020 und stimmt der Auftragserteilung an Bieter 3 zu.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 03/21

Bestätigung einer Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Elbe-Elster über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zur Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen

Der Amtsausschuss bestätigt die Eilentscheidung vom 13.01.2021 und stimmt dem Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Elbe-Elster zu.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 05/21

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Beschaffung von Rettungsgeräten - FFw Plessa – HH-Stelle 12.6.02/1701.783100

Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.576,36 € für die Beschaffung von Rettungsgeräten für die FFw Plessa. Die überplanmäßigen Ausgaben werden aus der Haushaltsstelle 12.6.02/1781.783100 Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen – Fahrzeug FFw Plessa-Süd finanziert.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 06/21

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Miete Multicar Grundgerät und Gerätepaket

Winterdienst + Pritsche – HH-Stelle 11.1.05.02.523101

Der Amtsausschuss beschließt, die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.000,00 € für die Miete des Multicar aus der Haushaltsstelle 11.1.05.02.523210 Leasing Fahrzeuge bereitzustellen.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 07/21

Bestätigung Eilbeschluss - Vergabe Auftrag Miete Multicar Grundgerät und Gerätepaket Anbaugeräte Winterdienst + Pritsche

Der Amtsausschuss bestätigt den Eilbeschluss vom 25.01.2021 und stimmt dem Vertrag zur Miete des Multicar Grundgerätes und Gerätepaketes Anbaugeräte Winterdienst + Pritsche zu.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 08/21

Aufhebung Beschluss 21/2018

Der Amtsausschuss beschließt die Aufhebung des Beschlusses 21/2018.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 09/21

Beschluss zum vereinfachten Jahresabschluss 2016 – 2019

Der Amtsausschuss des Amtes Plessa beschließt entsprechend dem Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse (Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz - JABG), die Jahresabschlüsse 2016 – 2019 nach § 1 JABG in verkürzter Form aufzustellen.

Die Jahresabschlüsse 2016 – 2019 werden zeitgleich gemeinsam mit dem Jahresabschluss für das Jahr 2020 aufgestellt.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa

am 19.04.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

 

Beschluss 12/21

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung)

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung).

(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 16/21

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Vergabe Auftrag zur Planung/ Projektierung der Bühnenentrauchung im Kulturhaus Plessa

Die Gemeindevertretung beschließt die Bestätigung der Eilentscheidung.

(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 17/21

Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

Beschluss 19/21

Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Dorfentwicklungsausschuss

Die Gemeindevertretung Plessa beruft Frau Stephanie Steudten als sachkundige Einwohnerin in den Dorfentwicklungsausschuss.

(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 20/21

Entbehrlichkeit Flur 2, Flurstück 424, Gemarkung Plessa

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Plessa beschließt ausdrücklich die dauerhafte Entbehrlichkeit des Flurstücks 424, Flur 2, Gemarkung Plessa.

(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 22/21

„Dorfentwicklungskonzept Gemeinde Plessa“ - Antrag auf Gewährung einer Landeszuweisung

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt, dass die Amtsverwaltung beim Landesamt für Bauen und Verkehr einen Antrag auf Gewährung einer Landeszuweisung für die Maßnahme „Dorfentwicklungskonzept Gemeinde Plessa“ stellt.

(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 23/21

Standort Glascontainer - Platz des Friedens

Die Gemeindevertretung Plessa beauftragt die Verwaltung, die Glascontainer vom Platz des Friedens an den neuen Standort: Turmstraße umzusetzen.

(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden

am 21.04.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

 

Beschluss 01/21

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung)

Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung).

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 02/21

Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“

Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 03/21

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr. 27/20 wird aufgehoben und durch Beschluss Nr. 03/21 ersetzt

Der Beschluss Nr. 27/20 wird aufgehoben.

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Schraden für das Haushaltsjahr 2021 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.

Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung, über die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen selbständig zu entscheiden.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 04/21

Antrag des Dorf- und Sportvereines Schraden e.V. auf Erlass des monatlichen Pachtzinses für 12 Monate

Die Gemeindevertretung Schraden beschließt den Erlass des monatlichen Pachtzinses des Dorf- und Sportverein Schraden e.V. von 150,00 Euro pro Monat für die Dauer von 9 Monaten beginnend mit Mai 2021.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz

am 26.04.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

 

Beschluss 04/21

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung)

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung).

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 05/21

Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 06/21

Entbehrlichkeit des Flurstücks 179/1, Flur 2, Gemarkung Staupitz

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 179/1, Flur 2, Gemarkung Staupitz.

(Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 08/21

Entbehrlichkeit des Flurstücks 374, Flur 7, Gemarkung Gorden

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 374, Flur 7, Gemarkung Gorden.

(Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 10/21

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend-

und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch Gemarkung Gorden, Flur 7, Flurstück 377

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch auf dem Flurstück 377, Flur 7, Gemarkung Gorden für folgende Abweichung zu:

Überschreitung der zulässigen Grundfläche für ein Carport um 6 m²

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 11/21

Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Gorden-Staupitz

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt das Haushaltsicherungskonzept.

  2. Die durch die Gemeindevertretung mit dem Haushaltssicherungskonzept beschlossenen Maßnahmen sind bindend.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 12/21

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Gorden-Staupitz

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz für das Haushaltsjahr 2021 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.

Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Zuordnung der investiven Schlüsselzuweisungen zu einzelnen Vermögensgegenständen selbständig zu entscheiden.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 13/21

Stellenplan der Gemeinde Gorden-Staupitz 2021

Die Gemeindevertretung beschließt den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch

am 27.04.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

 

Beschluss 16/21

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung)

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte (Kita-Satzung).

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 17/21

Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 18/21

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Gestaltung der Außenanlagen Gemeindezentrum Hohenleipisch

Der Gemeindevertretung beschließt die Bestätigung der Eilentscheidung.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 19/21

Nachtrag für Planungsleistungen - Gestaltung der Außenanlagen Dresdener Straße 61/63 in Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt, den Nachtrag 2 in Höhe von 31.075,59 € zu bestätigen.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 20/21

Entbehrlichkeit eines Teilstücks des Flurstücks 1094, Flur 1, Gemarkung Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 1094,

Flur 1, Gemarkung Hohenleipisch.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 22/21

Pflege der Homepage der Gemeinde Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Variante Nr. 2 – Pflege der Homepage der Gemeinde Hohenleipisch durch die Hohenleipischer Einwohnerin Frau Anja Heller.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 23/21

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Hohenleipisch

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenleipisch für das Haushaltsjahr 2021 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.

Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Zuordnung der investiven Schlüsselzuweisungen zu einzelnen Vermögensgegenständen selbständig zu entscheiden.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)