Amt Plessa | Steinweg 6 | 04928 Plessa

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Beschlussfassungen

 

 

 

aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen

 

 

 

In der Sitzung des Amtsausschusses am 04.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

Beschluss 21/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Los 5 – 

Baustelleneinrichtung Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa Standort Hohenleipisch

Der Amtsausschuss bestätigt den Eilbeschluss vom 23.06.2023 und stimmt der Auftragsvergabe zu. 

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 30/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Los 6 – Erweiterter Rohbau Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa Standort Hohenleipisch

Der Amtsausschuss bestätigt den Eilbeschluss vom 23.06.2023 und stimmt der Auftragsvergabe zu.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 31/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Los 4 - Abbrucharbeiten Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa Standort Hohenleipisch

Der Amtsausschuss bestätigt den Eilbeschluss vom 25.05.2023 und stimmt der Auftragsvergabe zu.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 32/23

Bestätigung und Legitimation zur Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines LKW für den Bauhof

Der Amtsausschuss bestätigt die Notwendigkeit der Neubeschaffung eines LKW mit Kommunaltechnik und stimmt der vorzeitigen Durchführung des Vergabeverfahrens zu.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 33/23

Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Plessa

Der Amtsausschuss beschließt die vorliegende Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Plessa.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 34/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Planungsleistungen Löschwasserentnahmestelle Hohenleipisch, Schulgartenweg

Der Amtsausschuss bestätigt den Eilbeschluss vom 24.07.2023 und stimmt der Auftragsvergabe zu.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 35/23

Beschluss über die Nutzungs- und Gebührensatzung des Amtes Plessa für das Mehrzweckgebäude der Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa am Standort Plessa

Der Amtsausschuss beschließt die vorliegende Nutzungs- und Gebührensatzung des Amtes Plessa für das Mehrzweckgebäude der Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa am Standort Plessa.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 36/23

Auftragsvergabe Planungsleistung Erweiterungsbau FFw Plessa-Süd

Der Amtsausschuss stimmt der Auftragsvergabe an Bieter 1 zu.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 37/23

Beschluss über die Fortführung des bestehenden Kommunaldarlehens nach Ablauf der Zinsbindungsfrist bei der Sparkasse Elbe-Elster (Vertragsnr.: 6481200880) zum 01.07.2023

Der Amtsausschuss stimmt dem Eilbeschluss vom 26.05.2023 und der Fortführung des o. g. Kommunaldarlehens bei der Sparkasse Elbe-Elster zu. 

(Abstimmungsergebnis:   8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 38/23

Beschluss über die Erstattung der anteiligen Mehreinnahmen aus der Schlüsselzuweisung Plus an die Gemeinden

Der Amtsausschuss stimmt der Erstattung der anteiligen Mehreinnahmen aus der Schlüsselzuweisung Plus an die Gemeinden sowie der Verrechnung mit der Dezember-Rate zur Zahlung der allgemeinen Amtsumlage zu.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)   

 

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 11.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

Beschluss 27/23

Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Abriss Brandruine Laasemühlenring in Plessa

Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 07.06.2023.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 29/23

Beschluss über die Fortführung des bestehenden Kommunaldarlehens nach Ablauf der Zinsbindungsfrist bei der Sparkasse Elbe-Elster (Vertragsnr.: 6481200898) zum 01.07.2023

Die Gemeindevertretung stimmt dem Eilbeschluss vom 26.05.2023 und der Fortführung des o. g. Kommunaldarlehens bei der Sparkasse Elbe-Elster zu.   

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 30/23

Bestätigung der Eilbeschluss nach § 58 BbgKVerf - finanzielle Unterstützung des SSV „Grün-Weiß“ Plessa e.V. (Abteilung Fußball)

Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 07.06.2023.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 31/23

Bestätigung der Eilbeschluss nach § 58 BbgKVerf - finanzielle Unterstützung HV „Grün-Weiß“ Plessa e.V. für die Veranstaltung „Kidsday“ am 02.09.2023

Die Gemeindevertretung Plessa bestätigt den Eilbeschluss vom 22.06.2023 über die finanzielle Unterstützung des Handballvereins „Grün-Weiß“ Plessa e.V. für die Veranstaltung „Kidsday“.

(Abstimmungsergebnis:   16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 32/23

Bestätigung der Eilbeschluss nach § 58 BbgKVerf - Antrag des Vereins Schützengilde Döllingen auf finanzielle Unterstützung des 30. Schützenfestes

Die Gemeindevertretung Plessa bestätigt den Eilbeschluss vom 22.06.2023 über die finanzielle Unterstützung der Schützengilde Döllingen anlässlich des 30. Schützenfestes.

(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung wg. Befangenheit)

 

Beschluss 33/23

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen 

zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Plessa (Kita-Satzung)

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Plessa im Punkt 2. Damit einhergehend gilt die Reduzierung der Öffnungszeit von 06:00 – 16:30 Uhr.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

 

Beschluss 34/23

Bestätigung Eilbeschluss nach § 58 – überplanmäßige-Ausgabe 57.3.01.05/5806.785200 Los 1/Nachtrag 03 Mehrmengen Stahlkonstruktion im Kulturhaus Plessa

Die Gemeindevertretung Plessa bestätigt den Eilbeschluss vom 12.07.2023 über die überplanmäßige Ausgabe zum Los 1 / Nachtrag 03 Mehrmengen Stahlkonstruktion im Kulturhaus Plessa

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 35/23

Bestätigung Eilbeschluss nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Los 1/Nachtrag 03 Mehrmengen Stahlkonstruktion im Kulturhaus Plessa

Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 12.07.2023.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 36/23

100 Jahre Förderbrücke Plessa – finanzielle Unterstützung

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung des Kulturvereins Plessa e.V. in Höhe von 2.000 € und Einplanung von Mitteln für 2024 in Höhe von 10.000 €.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 38/23

Bestätigung Eilbeschluss nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Erneuerung Straßenbeleuchtung inkl. Lampen und Kabel Plessa, Feldstraße

Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 18.07.2023 über die Auftragsvergabe Erneuerung Straßenbeleuchtung inkl. Lampen und Kabel Plessa, Feldstraße an die Firma Mitnetz.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 39/23

Bestätigung Kooperationsvertrag zum Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0) mit dem Landkreis Elbe-Elster

Die Gemeindevertretung bestätigt den Kooperationsvertrag.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 40/23

Entwurfsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt:

1. Der Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Plandokument, Begründung und Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung Mai 2023 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

2. Diese Entwurfsunterlagen und die der Gemeinde bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Die durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der öffentlichen Auslegung zu informieren und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme zu den Entwurfsunterlagen aufzufordern.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 41/23

Antrag der Kita „Zwergenstübchen“ Plessa auf Schließtage im Jahr 2024

10.05.2024                               1 Tag    (Brückentag nach „Himmelfahrt“)

04.10.2024                               1 Tag    (Brückentag nach dem „Tag der deutschen Einheit“)

01.11.2024                               1 Tag    (Brückentag nach dem „Reformationstag“)

23.12.2024 – 01.01.2025           3 Tage  (zwischen Weihnachten und Neujahr)

Es werden zwei variable Weiterbildungs-/Teamtage beantragt, welche noch nicht terminiert sind.

Am 19.07.2024 ist der Umzug der Gruppen innerhalb der Einrichtung geplant. Hierfür ist eine Schließung der Einrichtung ab Mittag beantragt.

Für einen Freitag im Oktober oder November wird ebenfalls die Schließung der Einrichtung ab Mittag beantragt, da an diesem Tag die Grundreinigung durchgeführt werden soll. Die Terminierung ist hierfür ebenfalls noch offen, da diese abhängig vom Reinigungsunternehmen ist.

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt dem Antrag der Kita-Leiterin auf die beantragten Schließtage für das Jahr 2024 zuzustimmen.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 42/23

Antrag des Hortes „Bienenstock“ Plessa auf Schließtage im Jahr 2024

10.05.2024                               1 Tag    (Brückentag nach „Himmelfahrt“)

04.10.2024                               1 Tag    (Brückentag nach dem „Tag der deutschen Einheit“)

01.11.2024                               1 Tag    (Brückentag nach dem „Reformationstag“)

23.12.2024 – 01.01.2025           3 Tage  (zwischen Weihnachten und Neujahr)

Es wird ein variabler Weiterbildungs-/Teamtag beantragt, welcher noch nicht terminiert ist.

Für zwei Tage in den Sommerferien wird ebenfalls die Schließung der Einrichtung beantragt, da an diesen Tagen die Grundreinigung der gesamten Einrichtung durchgeführt werden soll. Die Terminierung ist hierfür ebenfalls noch offen, da diese abhängig vom Reinigungsunternehmen ist.

Die Gemeindevertretung Plessa beschließt dem Antrag auf die beantragten Schließtage für das Jahr 2024 im Hort „Bienenstock“ zuzustimmen.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 45/23

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 - 61.1.01.537410 Allgemeine Umlagen an Gemeinden – Amtsumlage 

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 43.457,68 € für die Deckung des Fehlbetrages der Amtsumlage. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag dem Konto 61.1.01.537410 (Allgemeine Umlagen an Gemeinden – allg. Amtsumlage) zur Verfügung gestellt.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 46/23

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 - 61.1.01.537210 Allgemeine Umlagen an Gemeinden – Kreisumlage

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 47.175,71 € für die Deckung des Fehlbetrages der Kreisumlage. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag dem Konto 61.1.01.537210 (Allgemeine Umlagen an Gemeinden – Kreisumlage) zur Verfügung gestellt.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 47/23

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 57.3.01.05/5808.785100 – Hochbaumaßnahme Kulturhaus Plessa

Die Gemeindevertretung bestätigt den Beschuss einer überplanmäßigen Ausgabe vom 21.08.2023.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 48/23

Kommunalwahlen am 09.06.2024 – Bildung von Wahlkreisen

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 21 Abs. 1 BbgKWahlG, für das Gebiet der Gemeinde Plessa zur Kommunalwahl am 09.06.2024 einen Wahlkreis zu bilden.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 49/23

Beschluss Dorfentwicklungskonzept

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa bestätigt das vorliegende Dorfentwicklungskonzept.

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 50/23

Baumschnittarbeiten Karlstraße Plessa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa stimmt zu:

  • der Durchführung der Kroneneinkürzungen aus den derzeit im Haushaltsentwurf geplanten Mitteln für Baumpflege an Straßen in 2024 und dadurch Einsparungen anderer Maßnahmen

(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 13.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

Beschluss 11/23

Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Friedhof Schraden Fertigstellungspflege

Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die HH-Stelle 55.3.01.01/5530.785300 mit den Mitteln aus dem Finanzierungsvorschlag zu decken.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 12/23

Bestätigung Kooperationsvertrag zum Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0) mit dem Landkreis Elbe-Elster

Die Gemeindevertretung bestätigt den Kooperationsvertrag.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 13/23

Entwurfsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt:

1. Der Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Plandokument, Begründung und Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung Mai 2023 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

2. Diese Entwurfsunterlagen und die der Gemeinde bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Die durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der öffentlichen Auslegung zu informieren und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme zu den Entwurfsunterlagen aufzufordern.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 14/23

Antrag der Kita „Schlumpfhausen“ auf Schließtage im Jahr 2024

10.05.2024                               1 Tag    (Brückentag nach „Himmelfahrt“)

04.10.2024                               1 Tag    (Brückentag nach dem „Tag der deutschen Einheit“)

01.11.2024                               1 Tag    (Brückentag nach dem „Reformationstag“)

23.12.2024 – 01.01.2025           3 Tage  (zwischen Weihnachten und Neujahr)

Es wird ein variabler Weiterbildungs-/Teamtag beantragt, welcher noch nicht terminiert ist.

Im 3. oder 4. Quartal 2024 wird ebenfalls ein variabler Tag beantragt, da an diesem Tag die Grundreinigung durchgeführt werden soll. Die Terminierung ist hierfür ebenfalls noch offen, da diese abhängig vom Reinigungsunternehmen ist.

Die Gemeindevertretung Schraden beschließt dem Antrag der Kita-Leiterin auf die beantragten Schließtage für das Jahr 2024 zuzustimmen.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 15/23

Bestätigung Eilbeschluss – Auftragsvergabe Planungsleistungen barrierefreier Ausbau Haltestelle Rothes Buschhaus Schraden

Die Gemeindevertretung Schraden bestätigt den Eilbeschluss zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen vom 20.07.2023.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 18/23

Ausbaubeschluss zur Errichtung von Straßenbeleuchtung inkl. Kabel und Leuchten an der Tettauer Straße zwischen Kreisstraße und Nummer 7

Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Errichtung der Straßenbeleuchtung in Zusammenarbeit mit der Mitnetz an der Tettauer Straße in Schraden.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 19/23

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 - 61.1.01.537210 Allgemeine Umlagen an Gemeinden – Kreisumlage 

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 24.640,08 € für die Deckung des Fehlbetrages der Kreisumlage. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag dem Konto 61.1.01.537210 (Allgemeine Umlagen an Gemeinden – Kreisumlage) zur Verfügung gestellt. 

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 21/23

Kommunalwahlen am 09.06.2024 – Bildung von Wahlkreisen

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 21 Abs. 1 BbgKWahlG, für das Gebiet der Gemeinde Schraden zur Kommunalwahl am 09.06.2024 einen Wahlkreis zu bilden.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 18.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

Beschluss 14/23

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Hauptsatzung.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 15/23

Antrag der Kita „Kinderland“ auf Schließtage im Jahr 2024

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt dem Antrag der Kita-Leiterin auf die genannten Schließtage im Jahr 2024 zuzustimmen.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 16/23

Bestätigung Kooperationsvertrag zum Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0) mit dem Landkreis Elbe-Elster

Die Gemeindevertretung bestätigt den Kooperationsvertrag.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 17/23

Entwurfsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt:

1. Der Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Plandokument, Begründung und Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung Mai 2023 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

2. Diese Entwurfsunterlagen und die der Gemeinde bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Die durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der öffentlichen Auslegung zu informieren und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme zu den Entwurfsunterlagen aufzufordern.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 25/23

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch – Bereich Gorden

Gemarkung Gorden, Flur 7, Flurstück 176, Lage: Finnhüttenweg 5

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch – Bereich Gorden auf dem Flurstück 176, Flur 7, Gemarkung Gorden, Lage: Finnhüttenweg 5 für folgende Abweichung zu:

Errichtung eines Betonzaunes mit 2 Meter Höhe

(Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 26/23

Kommunalwahlen am 09.06.2024 – Bildung von Wahlkreisen

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 21 Abs. 1 BbgKWahlG, für das Gebiet der Gemeinde Gorden-Staupitz zur Kommunalwahl am 09.06.2024 einen Wahlkreis zu bilden.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 27/23

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung 

des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Gorden-Staupitz

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Gorden-Staupitz in den § 2, 8 und 10.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 28/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Sozialer Begegnungsraum in Gorden Los 1 Baumeister

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz bestätigt die Eilentscheidung vom 01.09.2023.

(Abstimmungsergebnis:   6 Ja-Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 29/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Sozialer Begegnungsraum in Gorden Los 2 Sport- und Spielgeräte

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz bestätigt die Eilentscheidung vom 01.09.2023.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 30/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Sozialer Begegnungsraum in Gorden Los 3 Brunnenbau

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz bestätigt die Eilentscheidung vom 01.09.2023.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 19.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

Beschluss 21/23

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Neueindeckung des Friedhofhallendaches Reesberg in Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 23.06.2023.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 25/23

Bestätigung Kooperationsvertrag zum Projekt Breitbandausbau (Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0) mit dem Landkreis Elbe-Elster

Die Gemeindevertretung bestätigt den Kooperationsvertrag.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 26/23

Entwurfsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt:

1. Der Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Plandokument, Begründung und Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung Mai 2023 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

2. Diese Entwurfsunterlagen und die der Gemeinde bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Die durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der öffentlichen Auslegung zu informieren und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme zu den Entwurfsunterlagen aufzufordern.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 27/23

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 61.1.01.537410 Allgemeine Umlagen an Gemeinden – allg. Amtsumlage

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.217,91 € für die Deckung des Fehlbetrages der Amtsumlage.  Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag dem Konto 61.1.01.537410 (Allgemeine Umlagen an Gemeinden – allg. Amtsumlage) zur Verfügung gestellt. 

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 30/23

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 61.1.01.537210 Allgemeine Umlagen an Gemeinden – Kreisumlage 

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 38.400,65 € für die Deckung des Fehlbetrages der Kreisumlage.  Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag dem Konto 61.1.01.537210 (Allgemeine Umlagen an Gemeinden – Kreisumlage) zur Verfügung gestellt. 

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 31/23

Antrag auf Schließtage im Jahr 2024 für die Kita „Storchennest“ und den Hort Hohenleipisch

10.05.2024                               1 Tag    (Brückentag nach „Himmelfahrt“)

04.10.2024                               1 Tag    (Brückentag nach dem „Tag der deutschen Einheit“)

01.11.2024                               1 Tag   (Brückentrag nach dem „Reformationstag“)

23.12.2024 – 31.12.2024           3 Tage  (zwischen Weihnachten und Neujahr)

Weiterhin werden zwei variable Teamtage für Teamweiterbildungen, Konzeptbearbeitung, …etc. beantragt, welche noch nicht terminiert sind.

Die Eltern werden umgehend per „Care-APP“ nach Entscheidung der Gemeindevertretung informiert. Somit ist eine frühzeitige Information an die Eltern gewährleistet.

Der Antrag der Kita- und Hortleitung ist dieser BV beigefügt. Der Kita-Ausschuss hat den genannten Schließtagen für 2024 im Vorfeld zugestimmt.

Die Gemeindevertretung beschließt dem Antrag auf die beantragten Schließtage im Jahr 2024 für die Einrichtungen Kita „Storchennest“ und Hort Hohenleipisch zuzustimmen.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Beschluss 32/23

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Plessa im Punkt 2.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Kommunalwahlen am 09.06.2024 – Bildung von Wahlkreisen

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 21 Abs. 1 BbgKWahlG, für das Gebiet der Gemeinde Hohenleipisch zur Kommunalwahl am 09.06.2024 einen Wahlkreis zu bilden.

(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

Kontaktinformation
 

Amt Plessa
Steinweg 6
04928 Plessa

 

Öffnungszeiten der
Amtsverwaltung

 

Mo.    - geschlossen -
Di.      08:30 Uhr - 12:00 Uhr
             14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Mi.     - geschlossen -
Do.     08:30 Uhr - 12:00 Uhr
              14:00 Uhr - 17:30 Uhr
Fr.       08:30 Uhr - 12:00 Uhr

 
 
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Nächste Veranstaltungen:

02. 12. 2023 - Uhr

 

03. 12. 2023 - Uhr

 

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