Kommunalwahlen

 Kommunalwahlen 2024 

 

Landesweite Kommunalwahlen werden im Land Brandenburg alle fünf Jahre durchgeführt.

 

Die nächste Wahl findet am 09. Juni 2024 gemeinsam mit der Europawahl statt.

 

 

Informationen für Wahlvorschlagsträger

 

Unter folgendem Link stehen den Wahlvorschlagsträgern für die Kommunalwahlen 2024 die für die Einreichung eines Wahlvorschlages erforderlichen Mustervordrucke gemäß § 93 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung zum Ausdrucken zur Verfügung.

 

Link Mustervordrucke 

https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschlaegen/

 

 

Formularserver für die Erfassung und Übermittlung der Wahlvorschläge

 

Die Verwendung des Formularservers stellt sicher, dass der Wahlvorschlag in einer einheitlichen und gut lesbaren Form erstellt wird und die Daten der Bewerbenden in den Anlagen identisch sind. 

 

Link Formularserver  

https://afm.brandenburg.de/intelliform/forms/lwl/kw/index

 

Mit Hilfe des Formularservers erfassen die Wahlvorschlagsträger die Daten elektronisch, die je nach Wahlart in den Anlagen 5a / 5b bis 9a / 9b gefordert werden. Nach Abschluss der Eingaben wird ein PDF-Dokument erzeugt. 

 

 

Dieses muss vom Wahlvorschlagsträger ausgedruckt werden, um darauf die persönlichen und handschriftlichen Unterschriftsleistungen vorzunehmen. 

 

Zusätzlich zur weiteren erforderlichen Einreichung des unterschriebenen Wahlvorschlages bei der Wahlleiterin im Original, können die Wahlvorschlagsträger nunmehr ihren Wahlvorschlag elektronisch übermitteln.

 

 

Vorteile der Nutzung des Formularservers

 

Für die Wahl der Vertretung oder Personenwahl werden beim Ausfüllen der Anlage 5a bzw. 5b mittels Formularassistenten automatisch die weiteren benötigten Anlagen erzeugt. Folgerichtige Verknüpfungen der Anlagen für die Einreichung eines Wahlvorschlages werden automatisch generiert, wodurch Mehrfacheingaben (z.B. Daten der Bewerbenden) entfallen.

 

 

Hinweis

 

Die Wahlvorschläge einschließlich der Anlagen (außer Anlage 9a bzw. 9b) müssen der zuständigen Wahlleitung im Original vorliegen (§ 98 Absatz 3 Satz 1 BbgKWahlG i.V.m. §§ 28 und 28a BbgKWahlG und §§ 32 und 33 BbgKWahlV). Allein die Niederschrift über die Kandidatenaufstellung (Anlage 9a oder 9b) kann als Kopie eingereicht werden (§ 32 Abs. 5 Nr. 4 und § 33 Abs. 2 Nr. 4 BbgKWahlV).

 

 

Die elektronische Übermittlung des Wahlvorschlages stellt keine formgerechte Einreichung des Wahlvorschlages dar. Mit Blick auf die Regelung des § 98 Absatz 3 Satz 1 BbgKWahlG genügt die elektronische Übersendung des Wahlvorschlages daher nicht aus, um die Einreichungsfrist zu wahren.

 

 

 

Ansprechpartner:

Wahlleiterin                                                             stellv. Wahlleiterin

Frau Anja Heller                                                        Frau Julia Steglich

Steinweg 6                                                                 Steinweg 6

04928 Plessa                                                             04928 Plessa

Tel.: 03533/4806-12                                                Tel.: 03533/4806-42

E-Mail:                                      E-Mail: 

 

 

 

Link Flyer der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung: „Ich kandidiere!“ - Kommunalwahlen in Brandenburg am 9. Juni 2024

https://www.politische-bildung-brandenburg.de/system/files/document/faltblatt_kommunalwahl2023_netzversion.pdf

 

 

***************************************

 

Weitere Informationen rund um das Thema "Kommunalwahlen in Brandenburg" finden Sie auf der Internetseite der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung unter folgendem Link:

Kommunalwahlen in Brandenburg | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung (politische-bildung-brandenburg.de)

 

***************************************