Beschlussfassungen
aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 01.12.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Antrag des Hortes „Bienenstock“ auf Schließtage im Jahr 2025
Die Hortleitung des Hortes „Bienenstock“ in Plessa beantragt für das Jahr 2025 folgende Schließtage:
02.05.2025 – Brückentag nach Maifeiertag
30.05.2025 – Brückentag nach „Himmelfahrt“
10.06.2025 – Ferientag nach Pfingsten -> gleichzeitig Teamtag
22.12.2025 - 02.01.2026 – zwischen Weihnachten und Neujahr
Für die Grundreinigung sind 2 Tage geplant. Der Termin für die Grundreinigung wird noch mit der ausführenden Firma für 2025 abgestimmt.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt dem Antrag der Hortleitung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Gemeindevertretung und Ausschüsse (Aufwandsentschädigungssatzung)
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die vorliegende Aufwandsentschädigungssatzung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 57/24
Geschäftsordnung der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die vorliegende Geschäftsordnung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 59/24
Sitzungstermine 2025 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa
Montag, den 10. Februar 2025
Montag, den 28. April 2025
Montag, den 30. Juni 2025
Montag, den 15. September 2025
Montag, den 01. Dezember 2025
Die Durchführung von Sondersitzungen, die jeweils nach Bedarf erforderlich sind, ist weiterhin möglich.
Sitzungsbeginn ist 18:30 Uhr.
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss über die Fortführung des bestehenden Kommunaldarlehens nach Ablauf der Zinsbindungsfrist bei der Sparkasse Elbe-Elster (Vertragsnr.: 6020048495) zum 01.05.2024
Die Gemeindevertretung stimmt dem Eilbeschluss vom 23.04.2024 und der Fortführung des o. g. Kommunaldarlehens bei der Sparkasse Elbe-Elster zu.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschluss 62/24
Entbehrlichkeit Flur 1, Flurstück 39, Gemarkung Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 39, Flur 1, Gemarkung Plessa.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 64/24
Entbehrlichkeit Flur 1, Flurstück 617, Gemarkung Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 617, Flur 1, Gemarkung Plessa.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 65/24
Antrag auf Reduzierung des Nutzungsentgeltes für die Sporthalle Plessa durch den VfB Hohenleipisch 1912 e.V.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Reduzierung des Entgeltes auf 12,50 €/Stunde für die Nutzung der Sporthalle Plessa durch den VfB Hohenleipisch 1912 e.V., für den Zeitraum Nov. 2024 bis März 2025.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschluss 67/24
Errichtung einer neuen Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Errichtung einer neuen Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof Plessa sowie die anschließende Ausschreibung mit Beauftragung an den kostengünstigsten Bieter.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 68/24
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplan Gewerbegebiet Plessa 1. Änderung für die Flurstücke 416, 417, 423, 424, Flur 2, Gemarkung Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt:
1. Die Aufstellung der Änderung zum Bebauungsplan 1. Änderung Gewerbegebiet Plessa der Gemeinde Plessa für das Gebiet der Gemarkung Plessa, Flur 2, Flurstücke 416, 417, 423 und 424, gemäß beiliegendem Übersichtsplan.
Die Aufstellung der Änderung zum Bebauungsplan 1. Änderung Gewerbegebiet Plessa erfolgt nach
§ 13 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne formale Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. Von der Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB wird auf Grundlage des § 13 Abs. 3 BauGB abgesehen.
2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 69/24
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 04.12.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 13/24
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Gemeindevertretung und Ausschüsse (Aufwandsentschädigungssatzung)
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die vorliegende Aufwandsentschädigungssatzung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 14/24
Geschäftsordnung der Gemeinde Schraden
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die vorliegende Geschäftsordnung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Sitzungstermine 2025 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden
Mittwoch, den 12. Februar 2025
Mittwoch, den 30. April 2025
Mittwoch, den 02. Juli 2025
Mittwoch, den 17. September 2025
Mittwoch, den 03. Dezember 2025
Die Durchführung von Sondersitzungen, die jeweils nach Bedarf erforderlich sind, ist weiterhin möglich.
Sitzungsbeginn ist 18:30 Uhr.
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss (17/24)
Beschluss zum WLAN-Projekt des Landes Brandenburg - Rückbau und Option auf eigenwirtschaftliche Weiterführung der WLAN-Hotspots
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die eigenwirtschaftliche Weiterführung des WLAN-Hotspots.
Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 18/24
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 09.12.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 39/24
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Gemeindevertretung und Ausschüsse (Aufwandsentschädigungssatzung)
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Aufwandsentschädigungssatzung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 40/24
Geschäftsordnung der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Geschäftsordnung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 42/24
Sitzungstermine 2025 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz
Montag, den 17. Februar 2025
Montag, den 05. Mai 2025
Montag, den 07. Juli 2025
Montag, den 22. September 2025
Montag, den 08. Dezember 2025
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 43/24
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2020.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 44/ 24
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Gorden-Staupitz
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Gorden-Staupitz entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 45/24
Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Ersatzpflanzung auf dem Friedhof Staupitz
Die Gemeindevertretung beschließt die Mittel für die außerplanmäßige Ausgabe aus den genannten deckenden Haushaltsstellen zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 46/24
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änderung zum Bebauungsplan Wochenend- und Ferienhausgebiet „Grünewalder Lauch – Bereich Gorden“
Vorhaben: Änderung eines Nebengebäudes durch Aufstockung mit 2 Ferienwohnungen und Einbau eines Ladens sowie Änderung einer Gastronomie durch Anbau und Aufstockung
Antragsteller: Lauchzeit Errichter und Betreiber GbR (LzEB GbR)
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch – Bereich Gorden auf dem
Flurstück 440, Flur 7, Gemarkung Gorden, Lage: Promenadenweg 10/12 für folgende Abweichung zu:
1. Überschreitung der Grundfläche von 450 m² um 47,3 m².
2. Überschreitung der zulässigen Dachneigung von 50 Grad.
3. Überschreitung der zulässigen GRZ von 0,2 um 0,01.
4. Überschreitung der zulässigen GFZ von 0,2 um 0,15.
5. Überlagerung (geringfügig) der Abstandsflächen von Nebengebäude und Gaststätte auf dem Flurstück 440.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 47/24
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet „Grünewalder Lauch – Bereich Gorden“
Vorhaben: Aufstellen eines Imbisscontainers - Befristete Genehmigung bis 31.12.2026
Antragsteller: Lauchzeit GbR
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet „Grünewalder Lauch – Bereich Gorden“ auf dem Flurstück 439 (Campingplatz), Flur 7, Gemarkung Gorden, Lage: Promenadenweg, für folgende Abweichung zu:
Abweichung von den Festsetzungen für das Sondergebiet SO3 (Zweckbestimmung Campingplatzgebiet) für die befristete Aufstellung eines Imbisscontainers bis 31.12.2026
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 48/24
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Gehölzpflanzungen auf dem Friedhof Staupitz
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz bestätigt den Eilbeschluss vom 17.10.2024 und stimmt der Auftragsvergabe zu.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 49/24
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 51/24
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Baumpflege Grünewalder Lauch
Die Gemeindevertretung beschließt die Mittel für die außerplanmäßige Ausgabe aus den genannten deckenden Haushaltsstellen zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 16.12.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 46/24
Sitzungstermine der Gemeindevertretung Hohenleipisch in 2025
Dienstag, den 18. Februar 2025
Dienstag, den 06. Mai 2025
Dienstag, den 08.Juli 2025
Dienstag, den 23. September 2025
Dienstag, den 09. Dezember 2025
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Antrag – Hort Hohenleipisch
Die Hortleitung des Hortes Hohenleipisch hat für das Jahr 2025 folgende Schließtage beantragt:
02.05.2025 Brückentag nach dem 01.05.2025
30.05.2025 Brückentag nach „Himmelfahrt“
26.09.2025 Teamtag – Thema: Kinderschutz
21.11.2025 Teamtag – Thema: ASB-Lehrgang
22.12.2025 - 02.01.2026 zwischen Weihnachten und Neujahr
Die eingeschränkte Hortbetreuung ist vom 11.08.2025 - 22.08.2025 geplant. In dieser Zeit werden keine Angebote wie z.B. Ausflüge oder andere Aktivitäten außerhalb des Hortes unterbreitet. Es findet eine normale Betreuung entweder in der Kita und bei höherer Anzahl von Kindern, im Hort statt.
Der Kita-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 01.10.2024 den Schließtagen, wie beantragt, zugestimmt.
Die Gemeindevertretung beschließt dem Antrag der Hortleitung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 48/24
Antrag – Kita „Storchennest“ Hohenleipisch
Die Kita-Leitung der Kita „Storchennest“ in Hohenleipisch hat für das Jahr 2025 folgende Schließtage beantragt:
02.05.2025 Brückentag nach dem 01.05.2025
30.05.2025 Brückentag nach „Himmelfahrt“
26.09.2025 Teamtag – Thema: Kinderschutz
21.11.2025 Teamtag – Thema: ASB-Lehrgang
22.12.2025 - 02.01.2026 zwischen Weihnachten und Neujahr
Am 08.08. sowie 15.08.2025 (nach Geschossen) ist die jährliche Grundreinigung geplant. An diesen Tagen soll die Kita ab Mittag geschlossen sein, um alle vorbereitenden Arbeiten (Ausräumen der Gruppenräume) zu realisieren.
Ein Teamtag, welcher noch nicht terminiert ist, soll für die Konzeptionsbearbeitung und das Qualitätsmanagement genutzt werden. Dabei hat die Kita den neuen Bildungsplan zu berücksichtigen, so dass eine Anpassung der jetzigen Konzeption notwendig ist.
Der Kita-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 01.10.2024 den Schließtagen, wie beantragt, zugestimmt.
Die Gemeindevertretung beschließt dem Antrag der Kitaleitung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 49/24
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Gemeindevertretung und Ausschüsse (Aufwandsentschädigungssatzung)
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die vorliegende Aufwandsentschädigungssatzung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 50/24
Geschäftsordnung der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die vorliegende Geschäftsordnung mit den darin enthaltenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 52/24
Beschluss über die Fortführung des bestehenden Kommunaldarlehens nach Ablauf der Zinsbindungsfrist bei der Sparkasse Elbe-Elster (Vertragsnr.: 6020052727) zum 30.09.2024
Die Gemeindevertretung stimmt dem Eilbeschluss vom 24.09.2024 und der Fortführung des o. g. Kommunaldarlehens bei der Sparkasse Elbe-Elster zu.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 53/24
Beschluss zum WLAN-Projekt des Landes Brandenburg - Rückbau und Option auf eigenwirtschaftliche Weiterführung der WLAN-Hotspots
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die eigenwirtschaftliche Weiterführung der folgenden WLAN-Hotspots:
* DGH/FFW Dreska: geringe Auslastung (weniger als 500 Aufrufe/Jahr)
* Sportlerheim Hohenleipisch: geringe Auslastung (weniger als 500 Aufrufe/Jahr)
* Gemeindezentrum Hohenleipisch: geringe Auslastung (weniger als 500 Aufrufe/Jahr)
Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 54/24
Antrag auf Bewirtschaftungskostenzuschuss des Obst- und Gartenbauvereins Hohenleipisch e.V.
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt einen Zuschuss der Bewirtschaftungskosten für den Obst- und Gartenbauverein Hohenleipisch e.V. für das Jahr 2024 in Höhe von 500,00 €
2025 in Höhe von 500,00 €.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 55/24
Antrag auf Bewirtschaftungskosten des Obst- und Gartenbauvereins Hohenleipisch e.V. für das Jahr 2024 – Übernahme der Kosten für Miettoilette
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt einen Zuschuss für die Miettoilette für den Obst- und Gartenbauverein Hohenleipisch e.V. für das Jahr 2024 in Höhe von 300,00 €.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 56/24
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen