Bebauungsplan

Im Bebauungsplan (verkürzt als B-Plan bezeichnet) (verbindlicher Bauleitplan) legt eine Gemeinde als Satzung (Ortsgesetz) fest, welche Nutzungen auf einer Fläche zulässig sind. In der Regel besteht der Plan aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Nicht Teil der Satzung, aber im Rahmen des Verfahrens zwingend erforderlich ist eine Erläuterung, in der die Planintention dargelegt und in der jede zeichnerische und textliche Festsetzung begründet werden muss.

Der Bebauungsplan muss aus dem Flächennutzungsplan, dem vorbereitenden Bauleitplan für das gesamte Gemeindegebiet, entwickelt werden. Eine Reihe weiterer Gesichtspunkte, die bei der Planung zu beachten sind, gehen nach Baugesetzbuch mit den städtebaulichen Zielen einher (s. § 1 Abs. 5 BauGB):

• eine nachhaltige Entwicklung,
• soziale, wirtschaftliche und umweltschützende Anforderungen,
• Verantwortung gegenüber künftigen Generationen,
• dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodenordnung,
• menschenwürdige Umwelt,
• Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen,
• Klimaschutz,
• städtebauliche Gestalt,
• baukulturelle Erhaltung und Entwicklung des Orts- und Landschaftsbildes.

Dabei sind die Ziele der Raumordnungsplanung zu berücksichtigen (§ 1 Abs. 4 BauGB). In einem Katalog von elf Gesichtspunkten (§ 1 Abs. 6 BauGB), die bei der Planung insbesondere zu berücksichtigen sind, finden sich

• gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse,
• soziale und kulturelle Bedürfnisse,
• Denkmalschutz,
• Belange des Umweltschutzes (sehr umfangreich)
• Belange der Wirtschaft
• Belange des Verkehrs.

• Baugesetzbuch (BauGB)