Beschlussfassungen
aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 22.04.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Entbehrlichkeit Flur 1, Flurstück 346, Gemarkung Döllingen
Die Gemeindevertretung beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 346, Flur 1, Gemarkung Döllingen.
(Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)
Beschluss 10/24
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Reinigungsleistungen Gemeinde Plessa ab 01.04.2024
Die Gemeindevertretung Plessa bestätigt den Eilbeschluss vom 11.03.2024 und stimmt der Auftragsvergabe zu.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 11/24
Vorhaltebeschluss für die Vergabe Baumpflege
Die Gemeindevertretung ermächtigt den Amtsdirektor und den Vorsitzenden der Gemeindevertretung auf Grundlage des Ergebnisses der noch abzuschließenden Ausschreibung zur Vergabe der Baumpflegemaßnahmen in der Gemeinde Plessa im Rahmen eines Eilbeschlusses die entsprechende Vergabe vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen. Der Eilbeschluss ist der Gemeindevertretung in seiner nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 12/24
Finanzielle Unterstützung der Festveranstaltung „90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Kahla e. V.“
Der Hauptausschuss hat in der Vorberatung am 21.03.2024 einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 1.000,00 € zugestimmt.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung der Festveranstaltung in Höhe von
1.000,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)
Beschluss 13/24
Finanzielle Unterstützung des Handballvereins Grün-Weiß Plessa e. V. zwecks Durchführung eines „Kidsdays“ am 13.07.2024
Der Hauptausschuss hat in der Vorberatung am 21.03.2024 einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 800,00 € zugestimmt.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung in Höhe von 800,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 14/24
Teileinziehung der sonstigen öffentlichen Straße „Panzerstraße“ in der Gemeinde Plessa OT Kahla
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Teileinziehung der Panzerstraße und beauftragt die Amtsverwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 15/24
Teileinziehung der Gemeindestraße „Platz des Friedens“ in der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Teileinziehung Gemeindestraße „Platz des Friedens“ im Abschnitt Ortrander Straße bis Hauptstraße und beauftragt die Amtsverwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 16/24
Teileinziehung der Gemeindestraße „Bahnhofstraße“ in der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Teileinziehung Gemeindestraße „Bahnhofstraße“ im Abschnitt Döllinger Straße bis August-Bebel-Straße und beauftragt die Amtsverwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 17/24
Teileinziehung der Gemeindestraße „Siedlerstraße“ in der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Teileinziehung Gemeindestraße „Siedlerstraße“ und beauftragt die Amtsverwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 18/24
Finanzielle Unterstützung für den Tag der offenen Tür am 25.05.2024 Ländlicher Reit u. Fahrverein Plessa e.V.
Der Hauptausschuss hat in der Vorberatung am 21.03.2024 einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 1.500,00 € zugestimmt.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung des Ländlichen Reit- und Fahrvereins Plessa e. V. in Höhe von 1.500,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 19/24
Finanzielle Unterstützung zum 70-jährigen Bestehen des Angelvereins Plessa
Der Hauptausschuss hat in der Vorberatung am 21.03.2024 einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 800,00 € zugestimmt.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung des Angelvereins Plessa e. V. in Höhe von 800,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 21/24
Antrag auf Reduzierung des Nutzungsentgeltes für die Sporthalle Plessa durch den VfB Hohenleipisch 1912 e.V.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Reduzierung des Entgeltes auf 10,00 €/Stunde für die Nutzung der Sporthalle Plessa durch den VfB Hohenleipisch 1912 e.V. von November 2023 bis März 2024.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 22/24
Ausbaubeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Lampen und Kabel in Plessa, Elsterwerdaer Straße zwischen Feldstraße und Hausnummer 18
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich Elsterwerdaer Straße und ermächtigt die Beauftragung der Firma Mitnetz nach Vorlage eines Angebotes bis in Höhe der eingeplanten Mittel, maximal jedoch 23.000,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 23/24
Ausbaubeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Lampen und Kabel in Plessa, Rudolf-Breitscheid-Straße
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich Rudolf-Breitscheid-Straße und ermächtigt die Beauftragung der Firma Mitnetz nach Vorlage eines Angebotes bis in Höhe der eingeplanten Mittel, maximal jedoch 28.000,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 24/24
Bestätigung überplanmäßige Ausgabe - 36.5.01.01.545700 - Essenausgabe Mittagessen in der Kita „Zwergen-stübchen“
Die Gemeindevertretung bestätigt den Antrag auf die überplanmäßige Ausgabe. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag auf dem Konto 36.5.01.01.545700 (Erstattung privater Unternehmen – Essenausgabe) zur Verfügung gestellt.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 25/24
Finanzielle Unterstützung für den Kneipp Verein Plessa e. V.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung des Kneipp Vereins Plessa e. V. in Höhe von 250,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 26/24
Finanzielle Unterstützung für den Förderverein Feuerwehr Plessa Süd e.V.
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung des Fördervereins Feuerwehr Plessa Süd e.V. Plessa e. V. in Höhe von 1.500,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 24.04.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 03/24
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Schraden hier: § 10 Zuschuss zum Mittagessen
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die vorliegende Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Schraden mit der Änderung im § 10.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
BV 04/24
Finanzielle Unterstützung für den DSV Schraden e. V.
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die finanzielle Unterstützung für den DSV Schraden e. V.
in Höhe von 500,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 06.05.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Gorden-Staupitz
Beschlussvorschlag:
1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2018.
2. Die Gemeindevertretung nimmt den in der Anlage 1 aufgeführten APA mit fehlendem Beschluss zur Kenntnis.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 11/24
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Gorden-Staupitz
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Gorden-Staupitz entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 12/24
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Gorden-Staupitz
1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2019.
2. Die Gemeindevertretung nimmt den in der Anlage 1 aufgeführten APA mit fehlendem Beschluss zur Kenntnis.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 13/24
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Gorden-Staupitz
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Gorden-Staupitz entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 14/24
Teileinziehung der Gemeindeverbindungsstraße „Oppelhainer Straße“ in der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die Teileinziehung der Gemeindeverbindungsstraße „Oppelhainer Straße“ und beauftragt die Amtsverwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 15/24
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch – Bereich Gorden, Gemarkung Gorden, Flur 7, Flurstück 248
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch – Bereich Gorden auf dem Flurstück 248, Flur 7, Gemarkung Gorden, Lage: Birkenweg 16 für folgende Abweichung zu:
Dachgestaltung als Kuppeldach
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 17/24
Antrag des Dorfclub Gorden e.V. auf unentgeltliche Nutzung der Festwiese/Sportplatz und Dorfclubs anlässlich des Dorffestes Gorden in 2024
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag des Dorfclubs Gorden e.V. auf unentgeltliche Nutzung des Sportplatzes und des Parkplatzes anlässlich des Dorffestes Gorden in 2024 zu.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 18/24
Beschluss Sozialer Begegnungsraum in Gorden – Los 1 Bau - Beauftragung Nachtragsvereinbarung 2
Die Gemeindevertretung stimmt der Vergabe der Nachtragsleistungen 4 und 5 in Höhe von insgesamt 78.711,64 € zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 19/24
Beschluss Sozialer Begegnungsraum in Gorden – Auftragsvergabe Installation Wegebeleuchtung
Die Gemeindevertretung stimmt der Beauftragung der Leistung Installation Wegebeleuchtung der
Variante 2 in Höhe von 15.310,87 € (Angebot liegt vor inkl. Anschlusskosten)
zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 07.05.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 11/24
Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – EILBESCHLUSS - Reinigungsleistungen Gemeinde Hohenleipisch ab 01.04.2024
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch bestätigt den Eilbeschluss vom 11.03.2024 und stimmt der Auftragsvergabe zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 12/24
Auftragsvergabe Verlängerung Mietvertrag Container in der KITA „Storchennest“
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Vertragsverlängerung der Containermiete und stimmt der Beauftragung zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 13/24
Bestätigung Eilbeschluss– Vergabe Los 1 – Schaffung eines Mehrgenerationenspielplatzes in Dreska
Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 13.03.2024 und stimmt der Auftragsvergabe zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 14/24
Bestätigung Eilbeschluss – Vergabe Los 2 – Sportgeräte und Seilpfad Mehrgenerationenspielplatz Dreska
Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 13.03.2024 und stimmt der Auftragsvergabe zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 16/24
Teileinziehung der Gemeindestraße „Hauptstraße“ in der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Teileinziehung der Gemeindestraße „Hauptstraße“ und beauftragt die Amtsverwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 17/24
Bestätigung überplanmäßige Ausgabe – 36.5.01.02.501200 – Entgelt Erzieher Hort Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt, die HH-Stelle 36.5.01.02.501200 mit den Mitteln aus der HH-Stelle gemäß Finanzierungsvorschlag i. H. v. 40.892,27 € zu decken.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 18/24
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Wohnhaus Hohenleipisch, Lindenstraße“ der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt:
Der vorliegende Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Wohnhaus Hohenleipisch, Lindenstraße“ der Gemeinde Hohenleipisch, in der Fassung laut Anlage, wird gebilligt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 19/24
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Wohnhaus Hohenleipisch, Lindenstraße“ der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt:
1. Die Abwägung der in der Anlage – Abwägungsprotokoll – aufgeführten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VEP) „Wohnhaus Hohenleipisch, Lindenstraße“ der Gemeinde Hohenleipisch.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger, Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Hinweise und Bedenken vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 20/24
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Wohnhaus Hohenleipisch, Lindenstraße“ der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt:
1. Den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Wohnhaus Hohenleipisch, Lindenstraße“ der Gemeinde Hohenleipisch in der Fassung April 2024 aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.
2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die beschlossene Satzung auszufertigen und die Satzung ortsüblich bekanntzumachen. In der öffentlichen Bekanntmachung ist anzugeben:
- wo die Satzung von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird.
- auf die Rügemöglichkeiten und –fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und –fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 22/24
Anpassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Friedhofssatzung der Gemeinde Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 23/24
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 24/24
Finanzielle Unterstützung für die Einweihungsfeier der modernisierten Freilichtbühne am 17. August 2024
Die Gemeindevertretung beschließt die finanzielle Unterstützung für den HSV Lok e. V. und VfB 1912 e. V. in Höhe von 600,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 25/24
Antrag auf Zuschuss für eine sportliche Veranstaltung auf Landesebene
Die Gemeindevertretung beschließt einen finanziellen Zuschuss für den HSV Lok e. V., Abt. Schach in Höhe von
400,00 €.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
