Amt Plessa | Steinweg 6 | 04928 Plessa

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Beschlussfassungen

 

 

aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen

 

 

 

 

In der Sitzung des Amtsausschusses

am 07.06.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

 

Beschluss 10/21

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Vergabe Auftrag DigitalPakt - Los 2 Infrastruktur an der Grundschule Hohenleipisch

Der Amtsausschuss beschließt die Bestätigung der Eilentscheidung.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 11/21

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Vergabe Auftrag Dienstwagen Amt Plessa

Im Rahmen einer Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf wird entschieden, dem Bieter 1 den Zuschlag für die Lieferung des Dienstfahrzeuges inkl. des Abschlusses eines Leasingvertrages mit einer Laufzeit von 48 Monaten, zu erteilen.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa

am 15.06.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

 

Beschluss 24/21

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Husweg 4“

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Husweg 4“ für das Flurstück 107, Flur 3 der Gemarkung Plessa.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen Durchführungsvertrag zwischen der Antragstellerin und der Gemeinde Plessa für das Aufstellungsverfahren abzuschließen und den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB bekannt zu machen.

(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 25/21

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung des Gehweges/Straße Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße in Plessa

Die Gemeindevertretung beschließt, die Mittel für die überplanmäßige Ausgaben aus der HH-Stelle 36.5.01.02/3673.785100 (Hochbaumaßnahme Neubau Hort) bereitzustellen.

(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 27/21

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Plessa“ 1. Änderung Gemarkung Plessa, Flur 2, Flurstücke 417, 423 und 424

Die Gemeindevertretung Plessa stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Plessa“ 1. Änderung auf den Grundstücken 417, 423 und 424, Flur 2, Gemarkung Plessa für folgende Abweichung zu:

Nutzung der Flächen als Lager- und Recyclinghof für Schüttgüter und Baustoffe sowie als Baustoffhandel

(Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden

am 16.06.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

 

Beschluss 05/21

Vergabe Auftrag Erweiterung Spielplatz Kita Schlumpfhausen

Die Gemeindevertretung beschließt, den Auftrag für die Erweiterung des Spielplatzes der Kita Schlumpfhausen an den Bieter 3 zu erteilen.

(Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 06/21

Aufstellungsbeschluss nach § 13 b BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohngebiet an der Kaupe “ Plessaer Straße in Schraden

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngebiet an der Kaupe“ nach § 13 b BauGB für Teilflächen der Flurstücke 102 / 105 / 106, Flur 4 der Gemarkung Schraden.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen Durchführungsvertrag zwischen der Antragstellerin und der Gemeinde Schraden für das Aufstellungsverfahren abzuschließen und den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB öffentlich bekannt zu machen.

(Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 07/21

Vergabe Auftrag Instandsetzung Asphalt Neue Siedlung

Die Gemeindevertretung beschließt, den Auftrag für die Instandsetzung des Asphalts der Straße Neue Siedlung an den Bieter 1 zu erteilen.

(Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz

am 21.06.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

 

Beschluss 24/21

Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Gorden-Staupitz

Herr Enrico Schiemang wird für den Rest der laufenden Wahlperiode zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Gorden-Staupitz gewählt.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 25/21

Wahl des 1. Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Gorden-Staupitz

Herr Paul Gleitsmann wird für den Rest der laufenden Wahlperiode zum 1. Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Gorden-Staupitz gewählt.

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 26/21

Nutzungs- und Gebührensatzung für die Festwiese (OT Gorden) und die Kultur- und Naturwiese (OT Staupitz) in der Gemeinde Gorden-Staupitz

Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Nutzungs- und Gebührensatzung für die Festwiese (OT Gorden) und die Kultur- und Naturwiese (OT Staupitz).

(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

 

In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch

am 22.06.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst

 

 

Beschluss 24/21

Antrag auf Bewirtschaftungskostenzuschuss des Obst- und Gartenbauvereins Hohenleipisch

e.V. für das Jahr 2020

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt einen Zuschuss der Bewirtschaftungskosten für den Obst- und Gartenbauverein Hohenleipisch e.V. für das Jahr 2020 in Höhe von 434,37 €.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 25/21

Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Lieferung und Einbau einer automatischen Beregnung auf dem Haupt-Rasenplatz des VfB Hohenleipisch 1912

Die Gemeindevertretung bestätigt die Eilentscheidung vom 19.05.2021 und stimmt der Auftragsvergabe für die Lieferung und Einbau einer automatischen Beregnung auf dem Haupt-Rasenplatz des VfB Hohenleipisch 1912 an Bieter 2 zu.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 26/21

Antrag auf Bewirtschaftungskostenzuschuss des Obst- und Gartenbauvereins Hohenleipisch e.V. für das Jahr 2021

Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt einen Zuschuss der Bewirtschaftungskosten für den Obst- und Gartenbauverein Hohenleipisch e.V. für das Jahr 2021 in Höhe von 434,37 €.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 29/21

Baumpflegemaßnahmen in der Lindenstraße Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Durchführung der Maßnahme Nr. 2.

(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Beschluss 30/21

Stellenbesetzung - Bibliothek Hohenleipisch

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Stellenbesetzung in der Bibliothek Hohenleipisch mit einer Teilzeitstelle von 20h/Woche und der EG 3 TVöD ab dem 01.01.2022. Die Zuarbeiten zum Anforderungsprofil erfolgen seitens der Gemeindevertretung an die Verwaltung.

(Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Kontaktinformation
 

Amt Plessa
Steinweg 6
04928 Plessa

 

Öffnungszeiten der
Amtsverwaltung

 

Mo     08:30 Uhr - 12:00 Uhr
Di      08:30 Uhr - 12:00 Uhr
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Mi     -geschlossen-
Do     08:30 Uhr - 12:00 Uhr
          14:00 Uhr - 17:30 Uhr
Fr      08:30 Uhr - 12:00 Uhr

 
 
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