Beschlussfassungen
aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sitzung des Amtsausschusses am 27.01.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im HH-Jahr 2019 für die HH-Stelle 54.1.01.522110 Baumpflege Radwege
Der Amtsausschuss beschließt, die benötigten Mittel in Höhe von 9.700,00 EUR aus den HH-Stelle 11.1.05.02.523210 und 11.1.05.01.414700 bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 02/20
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Erneuerung Abwasserleitung und Außenanlagen Feuerwehr Plessa-Süd
Der Amtsausschuss bestätigt den o. g. Eilbeschluss und stimmt der Zuschlagserteilung für die Erneuerung der Abwasserleitung und Außenanlagen an der Feuerwehr Plessa-Süd an den Bieter 3 zu.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 03/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – HH-Stelle 11.1.05.02.521100 (Amtsbauhof)
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6.000,00 € für die Erneuerung der Außenanlagen auf dem Gelände des Amtsbauhofes und den Einbau von zwei Stahltüren in das Gebäude des Amtsbauhofes.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 04/20
Auftragsvergabe Renovierungsarbeiten im Haus 1 Amtsverwaltung
Der Amtsausschuss stimmt der Zuschlagserteilung an den Bieter 1 zu.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
In der öffentlichen Sondersitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 06.02.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 03/20
Auftragsvergabe Los 1 Abbruch- und Bauleistungen zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 1 Abbruch- und Bauleistungen zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 3.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 04/20
Auftragsvergabe Los 3 Trockenbauarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 3 Trockenbauarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 3.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 05/20
Auftragsvergabe Los 4 Tischlerarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 4 Tischlerarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 06/20
Auftragsvergabe Los 5 Malerarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 5 Malerarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 4.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 07/20
Auftragsvergabe Los 6 Bodenbelagsarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 6 Bodenbelagsarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 5.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 08/20
Auftragsvergabe Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 2.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 09/20
Auftragsvergabe Los 8 Metallbauarbeiten Innentreppe zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 8 Metallbauarbeiten Innentreppe zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 10/20
Auftragsvergabe Los 10 Personenaufzug zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 10 Personenaufzug zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 2.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 11/20
Auftragsvergabe Los 11 Heizung, Lüftung, Sanitär zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 11 Heizung, Lüftung, Sanitär zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 12/20
Auftragsvergabe Los 12 Elektro zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 12 Elektro zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 10.02.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im HH-Jahr 2019 für die HHSt. 54.1.01.01.522110 – Totholzbeseitigung Waldstraße in Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt, die fehlenden Mittel aus der HHSt. 54.1.01.02.522110 in Höhe von 5.000,00 EUR bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
Beschluss 02/20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Plessa
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Plessa für das Haushaltsjahr 2020 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.
Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Zuordnung der investiven Schlüsselzuweisungen zu einzelnen Vermögensgegenständen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
Beschluss 03/20
Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Plessa – Laasemühlenring in Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Plessa – Laasemühlenring in Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 04/20
Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der
Gemeinde Plessa – Amselweg in Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Plessa – Amselweg in Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 05/20
Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der
Gemeinde Plessa – Waldstraße in Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Plessa – Waldstraße in Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 06/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im HH-Jahr 2019 für die HHSt. 55.3.01.02.522110 – Erneuerung des Wandputzes der Innenseite Friedhofsmauer Kahla
Die Gemeindevertretung beschließt, die Mittel aus der HHSt. 55.3.01.02.521100 in Höhe von 2.512,27 EUR auf die HHSt. 55.3.01.02.522110 mittels überplanmäßiger Ausgabe zu übertragen.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
Beschluss 07/20
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Dorfentwicklungsausschuss
Die Gemeindevertretung Plessa beruft Frau Carola Meißner und Frau Jutta Schumacher als sachkundige Einwohner in den Dorfentwicklungsausschuss.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 19.02.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Schraden
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Schraden für das Haushaltsjahr 2020 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen. Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Zuordnung der investiven Schlüsselzuweisungen zu einzelnen Vermögensgegenständen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Ja-Stimmen)
Beschluss 03/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – HH-Stelle 36.5.01.01.521100 (Unterhaltung Grundstücke und baul. Anlagen – Kindergarten Schraden) im Haushaltsjahr 2019
Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.521,87 € für die Installation funkvernetzter Rauchmelder im Kindergarten Schraden.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 24.02.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/20
Antrag auf Gewährung eines Investitions- und Erhaltungsaufwandszuschuss für das Sportlerheim Staupitz im Jahr 2019
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt, einen Zuschuss in Höhe von 1.315,54 EUR für das Sportlerheim Staupitz zu gewähren.
(Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)
Beschluss 02/20
Antrag des Vereins Rubbeldikaz Staupitz e. V. auf Sondergenehmigung der Veranstaltungsdauer des „10. Schlammfußballturniers“ sowie „Schlamm & Bass“-Open Airs
Die Gemeindevertretung stimmt der Durchführung des „10. Schlammfußballturniers“ samt Festwochenende sowie der anschließenden Veranstaltung „Schlamm & Bass“ mit den folgenden Zeiten zu:
03.07.2020 17:00 Uhr – 03:00 Uhr des Folgetages / Rockabend mit „Big Fat Shakin‘ “
04.07.2020 10:00 Uhr – 05:30 Uhr des Folgetages / 10. Schlammfußballturnier samt „Schlamm &
Bass“ Open Air
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 03/20
Antrag des Vereins Rubbeldikaz Staupitz e. V. auf finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde Gorden-Staupitz anlässlich des „10. Schlammfußballturniers“
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt einen Zuschuss in Höhe von 500,- EUR für das 10. Jubiläum „Schlammfußballturnier mit Festwochenende“.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 25.02.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – HH-Stelle 36.5.01.01.521100 (Unterhaltung Grundstücke und baulichen Anlagen – Kindergarten Hohenleipisch) im Haushaltsjahr 2019
Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.566,09 € für die Installation funkvernetzter Rauchmelder im Kindergarten Hohenleipisch
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Nein-Stimmen)
Beschluss 02/20
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Hohenleipisch auf einen Zuschuss für „30 Jahre Partnerschaft 17.07. – 19.07.2020“
Die Gemeindevertretung beschließt, der Freiwilligen Feuerwehr Hohenleipisch einen Zuschuss in Höhe von 3000,- EUR zu gewähren.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Nein-Stimmen)
Beschluss 14/20
Entbehrlichkeit des Flurstücks 158, Flur 2, Gemarkung Hohenleipisch, Grundfläche 4.166 m²
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließen die Entbehrlichkeit des Flurstücks 158, Flur 2, Gemarkung Hohenleipisch mit einer Fläche von 4.166 m².
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Nein-Stimmen)
Beschluss 16/20
Auftragsvergabe Los 2 Dachdecker und Gerüstbau zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 2 Dachdecker und Gerüstbau zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 17/20
Auftragsvergabe Los 9 Fassadenarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Los 9 Fassadenarbeiten zum Bauvorhaben Gemeindezentrum Hohenleipisch erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Nein-Stimmen)
Beschluss 18/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – HH-Stelle 36.5.01.01.521100 (Unterhaltung Grundstücke und baulichen Anlagen – Kindergarten Hohenleipisch) im Haushaltsjahr 2019
Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.500,00 € für die Vergrößerung des Spielplatzes im Kindergarten Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 19/20
Planung Außenanlagen Wohnblöcke Dresdener Straße 61/63
Die Planung soll auf Grundlage der Kostenschätzung vom 21.02.2020 und dem zugehörigen Lageplan, mit der Einschränkung, dass max. 20 Stellplätze entstehen sollen, weiterverfolgt werden. Im Jahr 2020 soll die Planung fertig gestellt werden. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Fördermittelantrag zu stellen. Die Bauausführung soll 2021 mit dem Vorbehalt der Fördermittelvergabe realisiert werden.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
