Beschlussfassungen
Beschlussfassungen der Gemeindevertretungen und des Amtsausschusses
Sitzungen im Monat Juni
In der Sitzung des Amtsausschusses am 18.06.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 07/18
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Gewerk Mobile Trennwand des BV Neubau Mehrzweckgebäude Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Schulstandort Plessa
Der Amtsausschuss bestätigt den o.g. Eilbeschluss und stimmt der Zuschlagerteilung für das Gewerk Mobile Trennwand des BV Neubau Mehrzweckgebäude der Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Schulstandort Plessa an den Bieter 3 zu.
(Abstimmung: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 08/18
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – 12.2.01.545200 (2017)
Kostenausgleich für die Wahrnehmung von Aufgaben im Personenstandswesen durch die Stadt Elsterwerda
Der Amtsausschuss beschließt die fehlenden Mittel aus der HH-Stelle 11.1.03.501200 zur Verfügung zu stellen.
(Abstimmung: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 09/18
Auftragsvergabe von Bauleistungen des BV Mehrzweckgebäude Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Schulstandort Plessa
Die Vergabe der genannten Bauleistungen wird auf das Amt übertragen im Rahmen des Finanzplanes.
(Abstimmung: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 10/18
Bestätigung des Eilbeschlusses vom 03.05.2018 – Thema: Beschaffung der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Plessa (FFw)
Der Amtsausschuss bestätigt den o.g. Eilbeschluss und stimmt der Beschaffung der PSA in Höhe von 56.633,89 EUR zu.
(Abstimmung: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 11/18
Austritt aus dem Tourismusverband „Lausitzer Seenland“
Der Amtsausschuss beschließt den Austritt aus dem Tourismusverband „Lausitzer Seenland“ zum 31.12.2018.
(Abstimmung: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 25.06.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 17/18
Kostenfreie Nutzung der Volleyball-Beachanlage auf dem Friedlich-Ludwig-Jahn Sportplatz in Plessa durch den SSV Grün-Weiß Plessa e.V., Abteilung Volleyball
Die Gemeindevertretung beschließt den Antrag über die kostenfreie Nutzung der Volleyball-Beachanlage inklusive der beigefügten Nutzungsvereinbarung.
(Abstimmung: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
Beschluss 18/18
Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Alten Mückenberger Straße
Die Gemeindevertretung beschließt den Amtsdirektor mit der Vergabe der Bauleistungen zu ermächtigen.
(Abstimmung: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 27.06.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 07/18
Antrag des Jugendclubs Schraden auf Sondergenehmigung der Veranstaltung „15. Beach- volleyballturnier“ mit anschließender Aftershowparty
Die Gemeindevertretung stimmt der Durchführung des „15. Beachvolleyballturniers“ des Jugendclubs Schraden am 04.08.2018 ab ca. 13:00 Uhr bis zum 05.08.2018 um 4:00 Uhr des Folgetages zu.
(Abstimmung: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 10/18
Personalentscheidung – Weiterbeschäftigung einer Beschäftigten über den eigentlichen Personalschlüssel hinaus
Die Gemeindevertretung beschließt, die Beschäftige mit 30 Std./Woche bis zum 31.12.2018 weiter zu beschäftigen.
(Abstimmung: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
