Beschlussfassungen
aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sondersitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 21.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 07/23
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2022 36.5.01.01.501200 Entgelt Beschäftigte
Die Gemeindevertretung beschließt die HH-Stelle 36.5.01.01.501200 mit den Mitteln aus dem Finanzierungsvorschlag zu decken.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 08/23
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2022 36.5.01.01.503200 Sozialversicherung
Beschäftigte
Die Gemeindevertretung beschließt, die HH-Stelle 36.5.01.01.503200 mit den Mitteln aus dem Finanzierungsvorschlag zu decken.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 09/23
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Hohenleipisch
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenleipisch für das Haushaltsjahr 2023 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.
Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung, über die Zuordnung der investiven Schlüsselzuweisungen zu einzelnen Vermögensgegenständen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
In der Sondersitzung der Gemeindevertretung Plessa am 24.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 10/23
Bestätigung außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung - 53.1.01.559900 - Sonstige Finanzaufwendungen – KapESt/Soli KBE
Die Gemeindevertretung beschließt den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag zur Verfügung gestellt.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 11/23
Auftragsvergabe Errichtung einer Bühnenentrauchung im Kulturhaus Plessa, Los 1 – Baumeisterarbeiten
Die Gemeindevertretung beschließt die Auftragsvergabe an Bieter 1 in Höhe von 34.425,26 €.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 12/23
Auftragsvergabe Errichtung einer Bühnenentrauchung im Kulturhaus Plessa, Los 2 – Entrauchungsanlage
Die Gemeindevertretung beschließt die Auftragsvergabe an Bieter 1 in Höhe von 65.955,77 €.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 13/23
Auftragsvergabe Errichtung einer Bühnenentrauchung im Kulturhaus Plessa, Los 3 – Elektroanlage
Die Gemeindevertretung beschließt die Auftragsvergabe an Bieter 1 in Höhe von 47.048,99 €.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung des Amtsausschusses Plessa am 17.04.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2022 – 11.1.02.502100 – Versorgungskasse Beamte
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von insgesamt 15.282,76 € für die oben genannte Haushaltsstelle.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2016 des Amtes Plessa
Der Amtsausschuss beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2016.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 06/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2016 des Amtes Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2016 des Amtes Plessa entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 07/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2017 des Amtes Plessa
1. Der Amtsausschuss beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2017.
2. Der Amtsausschuss nimmt die in der Anlage 1 aufgeführten ÜPA/APA zur Kenntnis.
Der Amtsausschuss nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass für das Haushaltsjahr 2017 eine Nachtragssatzung erforderlich gewesen wäre.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 08/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2017 des Amtes Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2017 des Amtes Plessa entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 09/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 des Amtes Plessa
Der Amtsausschuss beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2018.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 10/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2018 des Amtes Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2018 des Amtes Plessa entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 11/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 des Amtes Plessa
Der Amtsausschuss beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2019.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 12/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2019 des Amtes Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2019 des Amtes Plessa entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 13/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 des Amtes Plessa
1. Der Amtsausschuss beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2020.
2. Der Amtsausschuss nimmt die in der Anlage 1 aufgeführten ÜPA/APA zur Kenntnis.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 14/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2020 des Amtes Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2020 des Amtes Plessa entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 16/23
Vergabe Errichtung Löschwasser-Tiefbrunnen Von-Delius-Straße, Plessa
Der Amtsausschuss beschließt, dem Bieter 1 den Auftrag zur Herstellung des Löschwasser Tiefbrunnens zu erteilen.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 17/23
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2022 11.1.05.02.525100 Haltung von Fahrzeugen
Der Amtsausschuss beschließt die HH-Stelle 11.1.05.02.525100 mit den Mitteln aus dem Finanzierungsvorschlag zu decken.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 18/23
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2023 12.6.02/0012/783200
Der Amtsausschuss beschließt, die HH-Stelle 12.6.02/0012.783200 mit den Mitteln aus dem Finanzierungsvorschlag zu decken.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 19/23
Rücknahme Beschluss 01/23 - Bestätigung überplanmäßigen Ausgaben - 21.1.02.524100 – Goethe-Grundschule Hohenleipisch – Plessa. Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlagen für das Jahr 2022 aufgrund im Nachhinein eingegangener Rechnungen in den HH-stellen und technischen Fehlern im Rechnungsprogramm MPS
Bestätigung überplanmäßigen Ausgaben - 21.1.02.524100 – Goethe-Grundschule Hohenleipisch – Plessa. Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlagen für das Jahr 2022
Der Beschluss Nr. 01/23 zur Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe wird aufgehoben.
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 55.617,60 € für die Mehrkosten zur Bewirtschaftung.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 24.04.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 14/23
Vorhaltebeschluss – Auftragsvergabe Abriss Brandruine Laasemühlenring in Plessa
Die Gemeindevertretung ermächtigt den Amtsdirektor und den Vorsitzenden der Gemeindevertretung auf Grundlage des Ergebnisses der noch abzuschließenden Ausschreibung zum Bauvorhaben „Abriss der Brandruine Laasemühlenring“ im Rahmen eines Eilbeschlusses, die entsprechende Vergabe vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen.
Der Eilbeschluss ist der Gemeindevertretung in seiner nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 15/23
Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt folgende Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023 für die Amtsperiode von 2024 bis 2028 mit folgenden Personen:
1. Nußbeck, Siegfried
Geburtsjahr: 1960
Wohnort: 04928 Plessa
Beruf: Elektromonteur
2. Liwocha, Nancy
Geburtsjahr: 1986
Wohnort: 04928 Plessa
Beruf: Verwaltungsfachangestellte
3. Lehmann, Silke
Geburtsjahr: 1976
Wohnort: 04928 Plessa
Beruf: Finanzwirtin
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 16/23
100 Jahre DRK Plessa – finanzielle Unterstützung
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung des DRK Plessa
in Höhe von 1.500,00 EUR
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 17/23
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Plessa
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Plessa für das Haushaltsjahr 2023 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.
Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 19/23
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reitanlage, Von-Delius-Straße“ der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt:
- Die Abwägung der in der Anlage – Abwägungsprotokoll – aufgeführten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Reitanlage, Von-Delius-Straße“ der Gemeinde Plessa.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger, Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Hinweise und Bedenken vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 20/23
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reitanlage, Von-Delius-Straße“ der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt:
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- Den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reitanlage, Von-Delius-Straße“ der Gemeinde Plessa in der Fassung April 2023 aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.
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2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die beschlossene Satzung auszufertigen und nach Genehmigung des Flächennutzungsplans, die Satzung ortsüblich bekanntzumachen. In der öffentlichen Bekanntmachung ist anzugeben:
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- wo die Satzung von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird.
- auf die Rügemöglichkeiten und –fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und –fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB.
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 21/23
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reitanlage, Von-Delius-
Straße“ der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt:
Der vorliegende Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reitanlage, Von-Delius-Straße“ der Gemeinde Plessa, in der Fassung laut Anlage, wird gebilligt.
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 23/23
Bestätigung außerplanmäßige Ausgabe – 36.5.01.02/3673.785300 sonstige Baumaßnahmen – Gebäude, Außenanlagen Hort Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die außerplanmäßige Ausgabe. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag zur Verfügung gestellt.
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 25/23
Beschluss zur Auftragsvergabe Erneuerung der Heizungsverteileranlage im Kulturhaus Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Auftragsvergabe an Bieter 2 in Höhe von 47.777,10 €.
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen)
