Beschlussfassungen

aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen

In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 17.08.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss 15/20

Entbehrlichkeit einer Teilfläche von Flurstück 91, Flur 7, Gemarkung Kahla

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt ausdrücklich die dauerhafte Entbehrlichkeit der Teilfläche von Flurstück 91, Flur 7, Gemarkung Kahla.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)

Beschluss 18/20

Entbehrlichkeit Flurstücke 91 (Restfläche) und 116, Flur 7, Gemarkung Kahla

Die Gemeindevertretung beschließt die Entbehrlichkeit der Flurstücke 91 (Restfläche) und 116, Flur 7 der Gemarkung Kahla.

(Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

Beschluss 19/20

Beschluss zur Ausschreibung und Vergabe von Planungsleistungen für den Hort Plessa

Die Gemeindevertretung Plessa stimmt über 3 Varianten der Nutzbarmachung des Gebäudes „Lindenschule“ als Hortgebäude ab:

Variante 1: Sanierung des Bestandsgebäudes

Variante 2: Abriss des Gebäudes und Neubau in Modulbauweise

Variante 3: Abriss des Gebäudes und Neubau in Massivbauweise

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Durchführung einer Ausschreibung für die Planung eines Hortgebäudes nach Variante 1 im Bereich der Lindenschule für die Leistungsphasen 1 bis 3.

(Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

2. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Vergleich der Varianten 2 und 3 vorzulegen.

(Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen [1 Gemeindevertreter hatte die Sitzung zwischenzeitlich verlassen])

Beschluss 20/20

Gebührenkalkulation 2021/2022 des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda

Die Gemeindevertretung nimmt die Gebührenkalkulation 2021/2022 zur Kenntnis.

Der Vertreter der Verbandsversammlung wird ermächtigt, den notwendigen Satzungsänderungen zuzustimmen.

(Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

Beschluss 21/20

2. BA Herstellung eines Waldbrandschutzweges in Plessa August-Bebel-Straße / Alte Mückenberger Straße

Den Zuschlag für die Herstellung des 2. BA des Waldbrandschutzweges August-Bebel-Straße / Alte Mückenberger Straße in Plessa erhält der Bieter 1.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

Beschluss 22/20

Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Reitplatz und Reithalle

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Reitplatz und Reithalle für die Flurstücke 818 und 819, Flur 1, Gemarkung Plessa. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen Durchführungsvertrag zwischen dem Antragsteller und der Gemeinde Plessa abzuschließen und den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.

Die Gemeindevertretung beschließt weiterhin den Beschluss Nr. 22/18 aufzuheben.

(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 19.08.2020 wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss 17/20

Vergabe Planleistungen B-Plan Wohngebiet „Lindenauer Straße“

Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Vergabe der Planleistungen für die Aufstellung eines

Bebauungsplanes inkl. Vermessung an den Bieter 1.

(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 24.08.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss 30/20

Schließzeiten der Kita „Kinderland“ Staupitz für das Jahr 2021

Die Gemeindevertretung beschließt, dem Antrag der Kita „Kinderland“ auf Schließtage zuzustimmen.

Für 2021 gelten die folgenden Schließtage:

14.05.2021 (Freitag nach Himmelfahrt)

23.12.2021 – 31.12.2021 (Weihnachten/Jahreswechsel)

(Abstimmungsergebnis 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

Beschluss 31/20

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – HH-Stelle 36.5.01.03.531200 (Zuweisung an andere Gemeinden/GV – Kita-Umlage)

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.069,75 EUR für die Erstattung der Kita-Umlage 2015 an die Stadt Finsterwalde.

(Abstimmungsergebnis 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 25.08.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss 23/20

Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – HH-Stelle 54.1.01.01.543110 für Gerichts- und Anwaltskosten im Gerichtsverfahren Schustergasse für das Jahr 2019

Die Gemeindevertretung beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 14.452,94 EUR für die Gerichts- und Anwaltskosten im Gerichtsverfahren Schustergasse für das Jahr 2019.

(Abstimmungsergebnis 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

Beschluss 25/20

Gebührenkalkulation 2021/2022 des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda

Die Gemeindevertretung nimmt die Gebührenkalkulation 2021/2022 zur Kenntnis. Der Vertreter der Verbandsversammlung wird ermächtigt, den notwendigen Satzungsänderungen zuzustimmen.

(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)

Beschluss 27/20

Entbehrlichkeit der Flurstücke 377, 378 und 379/5, Flur 1, Gemarkung Hohenleipisch     

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Entbehrlichkeit der in der Flur 1, Gemarkung Hohenleipisch, liegenden Flurstücke:

377                   q ja                 ý nein             q Teilstück

378                   ý ja                 q nein             q Teilstück

379/5                q ja                 q nein             ý Teilstück

(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)