aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sitzung des Amtsausschusses Plessa am 08.09.2025
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 22/25
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2022 des Amtes Plessa
Der Amtsausschuss des Amtes Plessa beschließt nach § 80 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2022.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 23/25
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2022 des Amtes
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2022 des Amtes Plessa entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 80 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 erteilt.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 29/25
Vorhaltebeschluss Auftragsvergabe Erneuerung Fassade Schraden
Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor und den Vorsitzenden des Amtsausschusses auf Grundlage des Ergebnisses der noch abzuschließenden Angebotseinholung zur Sanierung der Fassade Feuerwehr Schraden im Rahmen eines Eilbeschlusses die entsprechende Auftragserteilung vornehmen.
Der Eilbeschluss ist dem Amtsausschuss in seiner nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 30/25
Beschluss Auftragsvergabe Los 12 Estricharbeiten FFW Plessa-Süd
Der Amtsausschuss beschließt die Beauftragung des Bestbieters Nummer 1.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 31/25
Beschluss Auftragsvergabe Los 13 Innentüren FFW Plessa-Süd
Der Amtsausschuss beschließt die Beauftragung des Bestbieters Nummer 1.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 32/25
Beschluss Auftragsvergabe Los 14 Fliesenarbeiten FFW Plessa-Süd
Der Amtsausschuss beschließt die Beauftragung des Bestbieters Nummer 3.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 33/25
Bestätigung Variante Bauwerksvorentwurf den Ersatzneubau SRA-03 über den Großen Schradener Binnengraben bei Schraden
Der Amtsausschuss beschließt folgende Verfahrensweise:
1. Die Weiterführung der Planung erfolgt mit der Variante:
2. Die Beantragung der Fördermittel erfolgt bis zum Mai 2026. Nach Vorlage des Bescheides der Fördermittelstelle wird die weitere Verfahrensweise abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 15.09.2025
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 28/25
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Anschaffung neuer Stühle für das Kulturhaus Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa bestätigt den Eilbeschluss vom 18.07.2025 und stimmt der Auftragsvergabe zu.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 31/25
Errichtung einer Stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage zur Erfassung von Geschwindigkeits-überschreitung beiderseitig Örtlichkeit: B169 Abzweig - Finsterwalder Straße
Die Amtsverwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Errichtung einer Stationären Geschwindigkeitsüberwachungs-anlage an diesem Standort realisierbar ist.
Falls nicht, eine Alternative vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Beschluss 32/25
Antrag der Kita „Zwergenstübchen“ auf Schließtage im Jahr 2026
* 15.05.2026 – Brückentag nach „Himmelfahrt“
* 26.05.2026 – Pfingstferien
* 23.12.2026 – 01.01.2027 (Tage zwischen Weihnachten und Neujahr)
* 2 variable Teamtage für Weiterbildungen – die Terminierung erfolgt nach Abstimmung mit dem Weiterbildungs-
träger
* 2 Freitage ab 12:00 Uhr zur Grundreinigung der gesamten Einrichtung. Die Termine sind mit der Reinigungsfirma für
2026 noch abzustimmen.
Die Eltern werden nach Beschlussfassung frühzeitig über die „Care-App“ informiert, so dass die Schließtage bei der Urlaubsplanung für 2026 berücksichtigt werden können.
Die Gemeindevertretung beschließt dem Antrag auf Schließtage der Kita „Zwergenstübchen“ zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 35/25
Antrag auf Erlass der Mietkosten kleiner Saal Kulturhaus Plessa anlässlich der ersten U15 Party des Jugendtreffs Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt zum Zwecke der Durchführung der U15 Party durch den Jugendtreff Plessa die Mietkosten für den kleinen Saal zu erlassen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 36/25
Hundesteuersatzung der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt die vorliegende Hundesteuersatzung.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 37/25
Entwurfsplanung Schillerstraße Plessa 1. BA
Die Gemeindevertretung Plessa stimmt der vorliegenden Entwurfsplanung wie folgt zu:
• Der Beschluss Nr. 21/25 vom 30.06.2025 wird hiermit aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Gemeindevertretung Plessa stimmt der vorliegenden Entwurfsplanung wie folgt zu:
• Ausbau der Straße ohne Bauminseln
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
• Keine Errichtung verkehrsberuhigender Elemente
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
• Ausführung Bordhöhe Hochborde erfolgt gemäß Planung mit 8 cm
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, Fördermittel aus dem derzeit gültigen Förderprogramm KstB Bbg bis zum 31.05.2026 für den Bau 2027 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 40/25
Bestätigung außerplanmäßige Ausgabe – 51.1.01.543110 Erstellung Bebauungsplan „Am Sportplatz“ Plessa“
Die Gemeindevertretung bestätigt den Antrag auf die außerplanmäßige Ausgabe. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag auf dem Konto 51.1.01.543110 (Allg. Aufgaben der Ortsplanung. Geschäftsausgaben) zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 43/25
LobenwEErt
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt:
a) Die dauerhafte Umsetzung des gemeinsamen Förderprojekts „LobenwEErt“ der Gemeinde Plessa in Kooperation mit dem Amt Plessa.
b) Die Umsetzung wird dem Amt Plessa mit den Aufgaben der [Projektkoordination/ Projektleitung/Umsetzungssteuerung/Projektcontrolling] übertragen.
c) Die Beauftragung des Amtes Plessa zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich:
> Vorbereitung und Einreichung des Förderantrags,
> Koordination der beteiligten Einrichtungen/Partner,
> Öffentlichkeitsarbeit
> Erstattung von Zwischen- und Endberichten,
> Umsetzung der Maßnahme gemäß Förderauflagen.
d) Finanzielle Regelungen:
> Umsetzung der baulichen Maßnahmen 2026 bis 2029 und spätere Unterhaltung durch das Amt Plessa.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
Beschluss 44/25
Antrag des Hortes „Bienenstock“ auf Schließtage im Jahr 2026
* 24. April 2026 – Teamweiterbildung
* 15. Mai 2026 – Tag nach Himmelfahrt
* 26. Mai 2026 – Tag nach Pfingsten
* 23. Dezember 2026 - 1. Januar 2027 – Weihnachtsferien
* 2 Tage in den Sommerferien für die Grundreinigung. Die Terminierung steht hierfür noch aus.
Die Eltern werden nach Beschlussfassung frühzeitig über die „Care-App“ informiert, so dass die Schließtage bei der Urlaubsplanung für 2026 berücksichtigt werden können.
Die Gemeindevertretung beschließt dem Antrag auf Schließtage des Hortes „Bienenstock“ zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 17.09.2025
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 14/25
Hundesteuersatzung der Gemeinde Schraden
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt die geänderte vorliegende Hundesteuersatzung.
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 15/25
Umsetzung des gemeinsamen Förderprojekts „LobenwEErt“ im Rahmen des Förderprogramms „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ in der amtsangehörigen Gemeinde Schraden und Übertragung der Umsetzung auf das Amt Plessa.
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt:
a) Die dauerhafte Umsetzung des gemeinsamen Förderprojekts „LobenwEErt“ der Gemeinde Schraden in Kooperation
mit dem Amt Plessa.
b) Die Umsetzung wird dem Amt Plessa mit den Aufgaben der [Projektkoordination/Projektleitung/
Umsetzungssteuerung/Projektcontrolling] übertragen.
c) Die Beauftragung des Amtes Plessa zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich:
Vorbereitung und Einreichung des Förderantrags,
Koordination der beteiligten Einrichtungen/Partner,
Erstattung von Zwischen- und Endberichten,
Öffentlichkeitsarbeit
Umsetzung der Maßnahme gemäß Förderauflagen.
d) Finanzielle Regelungen:
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 22.09.2025
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 18/25
Gewährung Betriebskostenzuschuss für den Verein Heideleben e.V.
Die Gemeindevertretung beschließt einen Betriebskostenzuschuss für die Bewässerung des Weidendoms in Höhe von 500,00 € zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Beschluss 19/25
Flurstück 153, Flur 7, Gemarkung Gorden Entbehrlichkeit Bungalow Lauchstraße 12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 153, Flur 7, Gemarkung Gorden, Lauchstraße 12.
Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 20/25
Flurstück 149, Flur 7, Gemarkung Gorden Entbehrlichkeit Bungalow Waldweg 16
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 149, Flur 7, Gemarkung Gorden, Waldweg 16.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschluss 23/25
Hundesteuersatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die geänderte vorliegende Hundesteuersatzung.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 25/25
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2025 61.1.01.537410 Allgemeine Umlagen an Gemeinden – allg. Amtsumlage
Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.805,21 € für die Deckung des Fehlbetrages der Amtsumlage. Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag dem Konto 61.1.01.537410 (Allgemeine Umlagen an Gemeinden – allg. Amtsumlage) zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 26/25
LobenwEErt
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt:
a) Die dauerhafte Umsetzung des gemeinsamen Förderprojekts „LobenwEErt“ der Gemeinde Gorden-Staupitz in Kooperation mit dem Amt Plessa.
b) Die Umsetzung wird dem Amt Plessa mit den Aufgaben der [Projektkoordination/ Projektleitung/Umsetzungssteuerung/Projektcontrolling] übertragen.
c) Die Beauftragung des Amtes Plessa zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich:
Vorbereitung und Einreichung des Förderantrags,
Koordination der beteiligten Einrichtungen/Partner,
Öffentlichkeitsarbeit,
Erstattung von Zwischen- und Endberichten,
Umsetzung der Maßnahme gemäß Förderauflagen.
d) Finanzielle Regelungen:
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschluss 27/25
Beschluss über die Weiterführung des Jugendclubs Gorden
Die Gemeindevertretung beschließt die Weiteführung und Öffnung des Jugendclubs Gorden unter den folgenden Bedingungen:
1. Gründung eines neuen Vorstandes:
Die jugendlichen Besucherinnen und Besucher wählen einen neuen Vorstand, bestehend aus mindestens 3 Personen, von denen mindestens eine volljährig sein muss:
1. Vorsitzender
2. Stellvertreter
3. Kassenwart
Über die Wahl sind der Bürgermeister sowie die Stabsstelle Sozialraumplanung & Jugendkoordination des Amtes Plessa schriftlich durch den neuen Vorstand zu informieren.
2. Aktuelle Übersicht der Mitglieder
Der Vorstand arbeitet dem Bürgermeister und der Stabsstelle Sozialraumplanung & Jugendkoordination eine aktuelle Mitgliederliste zu. Besucherinnen und Besucher unter 18 Jahren fügen die Beitritts- und Nutzungsinformation für den Besuch des Jugendclubs Gorden, welche von den Eltern bzw. Personensorgeberechtigten nach Kenntnisnahme unterschrieben wurde, bei.
3. Der Vorstand ist für die Einhaltung der Hausordnung verantwortlich und achtet auf die Ordnung und Sauberkeit im Jugendclub Gorden.
4. Die Gemeindevertretung benennt für gemeindliche Kinder- und Jugendangelegenheiten folgenden Ansprechpartner und Beauftragten für den Jugendclub Gorden: Marko Nikolaus.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 23.09.2025
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 16/25
Beschluss über die Verlängerung des Pachtvertrages mit dem VfB Hohenleipisch 1912 e.V.
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende 1. Änderung zum Pachtvertrag mit dem VfB Hohenleipisch.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 22/25
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Hohenleipisch
1. Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt nach § 80 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2021.
2. Die Gemeindevertretung Hohenleipisch nimmt die außerplanmäßigen Auszahlungen der APA Nr. 28 und 83 zur Kenntnis und bestätigt diese nachträglich.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 23/25
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Hohenleipisch entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 80 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 erteilt.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 24/25
Auftragsvergabe Los 1 Planungsleistungen Berliner Straße Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung stimmt der Auftragsvergabe für das Los 1 Planungsleistungen an den Bieter 1 zu.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 25/25
Regenwasserversickerung Reesberg Hohenleipisch
Der Beschluss 02/25 wird hiermit aufgehoben.
Die Gemeindevertretung stimmt der Ableitung des Regenwassers der Straße Reesberg gemäß nachfolgender Variante zu:
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 26/25
Bestätigung Planungsentwurf Vorplanung L 62 OD Hohenleipisch, Einmündung Planweg“ bis „Bauernring“
Die Gemeindevertretung stimmt der Vorzugsvariante 2 zu.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 27/25
Fördermittelantrag für Kunstrasenplatz
Die Gemeindevertretung beschließt das Projektblatt “Schaffung eines multifunktionalen Kunstrasen-Spielfeldes für Ball-, Schul- und Seniorensport auf dem Sportgelände Hohenleipisch“ bei der LAG Elbe Elster einzureichen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 28/25
Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die geänderte vorliegende Hundesteuersatzung.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
