Beschlussfassungen
aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz
am 22.02.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/21
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - Auftragsvergabe Abriss Wohngebäude inkl. Nebengebäude Finsterwalder Straße 32 in Staupitz
Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 21.01.2021 und stimmt der Auftragserteilung an Bieter 5 zu.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
Beschluss 02/21
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Wiesenweg“
Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wiesenweg“ für das Flurstück 274/1, Flur 2 der Gemarkung Staupitz.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen Durchführungsvertrag zwischen den Antragstellenden und der Gemeinde Gorden-Staupitz für das Aufstellungsverfahren abzuschließen und den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB bekannt zu machen.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
Beschluss 03/21
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch
am 23.02.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 01/21
Antrag auf Schließzeit für den Hort Hohenleipisch für 2021
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt für den Hort die Schließzeiten:
vom 12.07. bis 23.07.2021 und vom 27.12. bis 30.12.2021.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 02/21
Antrag auf Schließzeit für die Kita „Storchennest“ im Jahr 2021
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt, dem vorliegenden Antrag der Kitaleitung der Kita „Storchennest“ zuzustimmen. Schließzeit: 27.12.2021 – 30.12.2021
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 03/21
Entbehrlichkeit des Flurstücks 74, Flur 3, Gemarkung Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 74, Flur 3, Gemarkung Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 05/21
Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgabe Unterhaltung Nebengebäude Gemeindezentrum Hohenleipisch
Der vorliegende Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe wird bestätigt. Die fehlenden Haushaltmittel in Höhe von 17.904,19 EUR der Haushaltstelle 57.3.01.01.521100 werden durch Finanzmittel der Haushaltstelle 54.5.01.529110 gedeckt.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 06/21
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2014.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen)
Beschluss 07/21
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2014 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)
Beschluss 08/21
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2015.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)
Beschluss 09/21
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)
Beschluss 10/21
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2016.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)
Beschluss 11/21
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2016 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)
Beschluss 12/21
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2017.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 13/21
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Hohenleipisch, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
