Beschlussfassungen
aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 26.06.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 05/24
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl vom 09. Juni 2024 zur Wahl der Gemeindevertretung und zum ehrenamtlichen Bürgermeister
Einwendungen gegen die Wahl liegen bisher nicht vor, die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Schraden
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt die vorliegende Fassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Schraden.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 07/24
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Die Gemeindevertretung beschließt, 1 Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu wählen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Wahl des/der 1. Stellvertreters/Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Schraden
Die Gemeindevertretung wählt Sylke Münnich zur 1. Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 10/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für den Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“
Als Vertreter im Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ wird Jens Wagner gewählt.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 11/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz
Die Gemeindevertretung Schraden wählt Olaf Redlich als Vertreter für die Verbandsversammlung des Wasser-verbandes Lausitz.
Als Stellvertreter wird gewählt: Göran Schrey
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 02.07.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 29/24
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl vom 09. Juni 2024 zur Wahl der Gemeindevertretung und zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt: Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor, die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 30/24
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt die vorliegende Fassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Plessa.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 32/24
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Die Gemeindevertretung beschließt, 1 Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu wählen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 33/24
Wahl des Stellvertreters/der Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Die Gemeindevertretung wählt Bernd Binder zum Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 35/24
Vorsitz des Hauptausschusses Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt: Den Vorsitz im Hauptausschuss führt Herr Nußbeck.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 36/24
Anzahl der Mitglieder für den Hauptausschuss Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 6 im Hauptausschuss Plessa.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 37/24
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Hauptausschuss Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 6 im Hauptausschuss Plessa.
Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 38/24
Sitze und Mitglieder für den Amtsausschuss
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt die Besetzung der Sitze und die Stellvertretung der Mitglieder für den Amtsausschuss entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 39/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda
Die Gemeindevertretung Plessa wählt Göran Schrey als Vertreter zur Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda.
Als Stellvertreter: - entfällt -
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 40/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für den Förderverein „Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft“
Als Vertreter der Gemeinde Plessa im Förderverein wird Maximilian Schulze gewählt.
Als Stellvertreter im Förderverein wird Kristin Schröder-Grahle gewählt
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 41/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für den Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“
Als Vertreter im Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ wird Carsten Schützel gewählt.
Als Stellvertreter im Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ wird Göran Schrey gewählt.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Errichtung einer Turmkombination auf dem Spielplatz Döllingen
Die Gemeindevertretung Plessa stimmt der Auftragsvergabe an Bieter 1 in Höhe von 16.962,36 € für die Errichtung des Spielturms auf dem Spielplatz in Döllingen zu.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 44/24
Bildung eines Finanzausschusses
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 4 im Finanzausschuss Plessa.
Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung.
Der Finanzausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 45/24
Bildung eines Dorfentwicklungsausschusses
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 5 im Dorfentwicklungsausschuss Plessa.
Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung.
Der Dorfentwicklungsausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 03.07.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 20/24
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl vom 09. Juni 2024 zur Wahl der Gemeindevertretung und zum ehrenamtlichen Bürgermeister
Die Gemeindevertretung beschließt: Einwendungen gegen die Wahl liegen bisher nicht vor, die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 21/24
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Fassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Gorden-Staupitz.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 22/24
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Die Gemeindevertretung beschließt, 1 Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu wählen.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 23/24
Wahl des/der 1. Stellvertreters/Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung wählt Cornelia Thor zur 1. Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 24/24
Wahl des/der 2. Stellvertreters/Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung wählt Thomas Waldau zum 2. Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 25/24
Sitze und Mitglieder für den Amtsausschuss
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die Besetzung des Sitzes und die Stellvertretung des Mitglieds für den Amtsausschuss entsprechend den Vorschlägen der Fraktion.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 26/24
Vertreter und Stellvertreter des Vertreters im Verein „Grünewalder Lauch e.V.“
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz bestimmt Enrico Schiemang als stimmberechtigten Vertreter der Gemeinde Gorden-Staupitz im Verein „Grünewalder Lauch e.V.“.
Als dessen Stellvertreter wird Andreas Quaas bestimmt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 27/24
Bestellung eines Vertreters und Stellvertreters der Gemeinde im Wasser- und Abwasserverband Westniederlausitz
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt, Göran Schrey als gewählten Vertreter in die Verbands-versammlung beim Wasser- und Abwasserverband Westniederlausitz zu entsenden.
Als Stellvertreter wird gewählt: - entfällt -
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 28/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters zum Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“
Als Vertreter im Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ wird Hannes Wenzel gewählt.
Als Stellvertreter im Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ wird Enrico Schiemang gewählt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 29/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz entsendet nach § 19 Abs. 3 GKG Brandenburg den Hauptverwaltungs-beamten in die Verbandsversammlung.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 30/24
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für den Vertreter für den Förderverein „Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft“
Die Gemeindevertretung wählt Karin Gärtner als Vertreter für den Förderverein „Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft“.
Als Stellvertreter ist gewählt: Andreas Veit.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 31/24
Bildung eines Finanzausschusses
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 5 im Finanzausschuss Gorden-Staupitz.
Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung.
Der Finanzausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 32/24
Bildung eines Dorfentwicklungsausschusses
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 7 im Dorfentwicklungsausschuss Gorden-Staupitz.
Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung.
Der Dorfentwicklungsausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 04.07.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 26/24
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl vom 09. Juni 2024 zur Wahl der Gemeindevertretung und zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt: Einwendungen gegen die Wahl liegen bisher nicht vor, die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 27/24
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die vorliegende Fassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Hohenleipisch.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 28/24
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Die Gemeindevertretung beschließt 2 Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu wählen.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 29/24
Wahl eines ersten Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Die Gemeindevertretung wählt Andreas Kung zum 1. stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Hohenleipisch.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 30/24
Wahl eines zweiten Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Die Gemeindevertretung wählt Peter Schemmel zum 2. stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Hohenleipisch.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 31/24
Sitze und Mitglieder für den Amtsausschuss
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Besetzung der Sitze und die Stellvertretung der Mitglieder für den Amtsausschuss entsprechend dem Vorschlag der Fraktion.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 32/24
Vorsitz des Hauptausschusses Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt, den Vorsitz im Hauptausschuss führt Lutz Schumann.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Anzahl der Mitglieder für den Hauptausschuss Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 4 im Hauptausschuss Hohenleipisch.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 34/24
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Hauptausschuss Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 4 im Hauptausschuss Hohenleipisch.
Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Fraktion.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 35/24
Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch entsendet nach § 19 Abs. 3 GKG Brandenburg den Hauptverwaltungsbeamten in die Verbandsversammlung.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 36/24
Wahl eines Vertreters für den Förderverein „Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft“
Als Vertreter der Gemeinde im Förderverein wird Josephine Dietrich gewählt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 37/24
Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter für den Förderverein „Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft“
Die Gemeindevertretung wählt Rene Schumann als Stellvertreter für das durch die Gemeindevertretung gewählte Mitglied für den „Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft“.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 38/24
Wahl eines Vertreters für den Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“
Als Vertreter im Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ wird Klaus-Detlef Dietz gewählt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 39/24
Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter für den Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung wählt Ronny Neustadt als Stellvertreter für das durch die Gemeindevertretung gewählte Mitglied für den Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 40/24
Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan „Am Reesberg“ der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt:
Der Entwurf des Bebauungsplans „Am Reesberg“ der Gemeinde Hohenleipisch, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen, der Begründung und dem Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung Mai 2024 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.
Der Entwurf des Bebauungsplans „Am Reesberg“ der Gemeinde Hohenleipisch ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die betroffenen Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind gemäß §§ 4 und 2 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 41/24
Antrag – Neukauf Industrieküche in der Kita „Storchennest“ Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt den Neukauf der Küche und stimmt der Auftragsvergabe zu.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
In der Sitzung des Amtsausschusses Plessa am 22.07.2024
wurden folgende Beschlüsse gefasst
Geschäftsordnung des Amtsausschusses des Amtes Plessa
Der Amtsausschuss beschließt die vorliegende Geschäftsordnung für den Amtsausschuss des Amtes Plessa.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 32/24
Wahl des Vorsitzenden für den Amtsausschuss
Der Amtsausschuss wählt Olaf Redlich zum Amtsausschussvorsitzenden.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 33/24
Anzahl der Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden
Der Amtsausschuss des Amtes Plessa legt fest, dass 1 Stellvertreter zu wählen ist.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 34/24
Wahl des 1. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden
Der Amtsausschuss wählt Enrico Schiemang zum 1. Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 36/24
Beschluss zur Festlegung des Wahlverfahrens für die Wahl des Amtsdirektors
Der Amtsausschuss beschließt gemäß § 138 Abs. 2 BbgKVerf, auf die öffentliche Ausschreibung der Stelle des Amtsdirektors zu verzichten.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 37/24
Wiederwahl Amtsdirektor
Der Amtsausschuss wählt Herrn Schrey zum Amtsdirektor des Amtes Plessa.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss 38/24
Auftragsvergabe Planungsleistung TGA Erweiterungsbau FFw Plessa-Süd
Der Amtsausschuss stimmt der Auftragsvergabe an Bieter 2 zu.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
