Beschlussfassungen
Beschlussfassungen der Gemeindevertretungen und des Amtsausschusses
Sitzungen im 3. Quartal 2019
Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sondersitzung der Gemeindevertretung Schraden
am 17.07.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 10/19
Umlage zur Gewässerunterhaltung 2019
Der Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz hat mit Bescheid vom 28.01.2019 die Beiträge zur Gewässerunterhaltung ab 2019 um 2 €/ha (von 7,50 €/ha auf 9,50 €/ha) erhöht. Das Amt Plessa hatte die Bescheide bereits am 18.01.2019 versandt.
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt, auf die Erträge i. H. v. ca. 2.500 Euro zu verzichten und die Änderung der Satzung zum 01.01.2020 herbeizuführen.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 17/19
Auftragsvergabe Bodenbelagsarbeiten des BV Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus
Den Zuschlag für das Gewerk Bodenbelagsarbeiten des Bauvorhabens Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus erhält der Bieter 2.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 18/19
Auftragsvergabe Fliesenlegerarbeiten des BV Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus
Den Zuschlag für das Gewerk Fliesenlegerarbeiten des Bauvorhabens Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 19/19
Auftragsvergabe Malerarbeiten des BV Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus
Den Zuschlag für das Gewerk Malerarbeiten des Bauvorhabens Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 20/19
Auftragsvergabe Innentüren des BV Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus
Den Zuschlag für das Gewerk Innentüren des Bauvorhabens Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus erhält der Bieter 4.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
Beschluss 21/19
Auftragsvergabe Außenanlagen des BV Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus
Den Zuschlag für das Gewerk Außenanlagen des Bauvorhabens Umbau Sport- und Vereinsheim zum Dorfgemeinschaftshaus erhält der Bieter 2.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Ja-Stimmen)
In der Sondersitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch
am 30.07.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 17/19 - 2
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Hauptausschuss Hohenleipisch
Der Beschluss vom 11.06.2019 wurde nach § 55 Abs. 1 BbgKVerf gegenüber dem Bürgermeister beanstandet, da im Nachgang der Amtsdirektor zur Auffassung gelangt ist, dass er rechtswidrig ist.
Nach Berechnung der Sitzverteilung unterbreiten die Fraktionen Vorschläge für die Besetzung der Sitze und die Benennung von einem oder mehreren Stellvertretern.
Die CDU schlägt folgende Mitglieder vor: Als Stellvertreter werden benannt:
1. Gabriele Pawlack Steffen Wohmann
Die Freiwilliger Zusammenschluss SPD/BFHD und Linke
schlägt folgende Mitglieder vor: Als Stellvertreter werden benannt:
1. Wolfgang Neustadt Bianca Kretzschmann
2. Stephan Mauer Peter Schemmel
3. Michael Schulze Martin Schmidt
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 23/19
Aufstellung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Lindenstraße / Döllinger Straße
(Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltung)
Beschluss 25/19
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Hohenleipisch
Die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Hohenleipisch für das Haushaltsjahr 2019 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.
Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung des Amtes Plessa über die Zuordnung der investiven Schlüsselzuweisungen zu einzelnen Vermögensgegenständen/Maßnahmen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
In der Sitzung des Amtsausschusses
am 05.08.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 13/19
Geschäftsordnung des Amtsausschusses des Amtes Plessa
Der Amtsausschuss beschließt die vorliegende und ergänzte Fassung der Geschäftsordnung für den Amtsausschuss des Amtes Plessa.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 14/19
Wahl des Vorsitzenden für den Amtsausschuss
Der Amtsausschuss wählt Olaf Redlich zum Amtsausschussvorsitzenden.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 15/19
Anzahl der Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden
Der Amtsausschuss des Amtes Plessa legt fest, dass 2 Stellvertreter zu wählen sind.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 16/19
Wahl des 1. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden
Der Amtsausschuss wählt Herbert Biastoch zum 1. Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 17/19
Wahl des 2. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden
Der Amtsausschuss wählt Lutz Schumann zum 2. Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
Beschluss 22/19
Aufwandsentschädigungssatzung des Amtsausschusses des Amtes Plessa
Der Amtsausschuss beschließt die vorliegende Fassung der Aufwandsentschädigungssatzung für den Amtsausschuss des Amtes Plessa zum 01.06.2019.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Ja-Stimmen)
In der Sondersitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz
am 19.08.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 17/19
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch, Flur 7, Flurstück 181, Gemarkung Gorden
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch auf dem Flurstück 181, Flur 7, Gemarkung Gorden für folgende Abweichungen zu:
1. Überschreitung der zulässigen Traufhöhe um 0,40 m
2. Überschreitung der zulässigen Anzahl von Geschossen um ein Geschoss
3. Überschreitung der zulässigen Grundfläche um 2,55 m²
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 35/19
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch Flur 7, Flurstück 221, Gemarkung Gorden
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch auf dem Flurstück 221, Flur 7, Gemarkung Gorden für die Überschreitung der zulässigen Grundfläche für Schuppen um 20 m² zu.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Nein-Stimmen)
Beschluss 37/19
Stellenplan der Gemeinde Gorden-Staupitz für das Haushaltsjahr 2019
Die Gemeindevertretung beschließt den vorliegenden Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 38/19
Haushaltssicherungskonzept Gemeinde Gorden-Staupitz Haushaltsjahr 2019
- Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt das in der Anlage beigefügte Haushaltsicherungskonzept.
- Die durch die Gemeindevertretung mit dem Haushaltssicherungskonzept beschlossenen Maßnahmen sind bindend.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 39/19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 für die Gemeinde Gorden-Staupitz
Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz für das Haushaltsjahr 2019 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen. Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Zuordnung der investiven Schlüsselzuweisungen zu einzelnen Vermögensgegenständen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 40/19
Antrag auf Tempo 30 Grünewalder Straße
Die Gemeindevertretung beschließt die Beantragung der Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h durch das Amt Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 41/19
Vergabe Ausbau Waldbrandschutzweg Liesweg bis Suden
Die Gemeindevertretung erteilt dem Bieter mit dem Preisangebot in Höhe von 39.716,49 € den Zuschlag.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
Beschluss 44/19
Vergabe Planungsleistungen für den Ausbau des Verbindungs- und Hauptwirtschaftsweges zwischen Gorden und Oppelhain
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Planungsleistung an den Bieter mit dem Preisangebot von 13.896,88 €.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa
am 26.08.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 30/19
Entbehrlichkeit Flur 3, Flurstück 512, Gemarkung Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt ausdrücklich die dauerhafte Entbehrlichkeit des Flurstücks 512, Flur 3, Gemarkung Plessa.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
Beschluss 32/19
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Gemeindevertretung und sachkundige Einwohner
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Fassung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Gemeindevertretung und die sachkundigen Einwohner der Gemeinde Plessa zum 01.06.2019.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 33/19
Bildung eines Finanzausschusses
Die Gemeindevertretung benennt folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Finanzausschuss:
Gottfried Heinicke Stellvertreter: Kristin Schröder-Grahle
Volkmar Bleifuß Stellvertreter: Gordon Wilhelm
Beate Cornelius Stellvertreter: Siegfried Nußbeck
Daniel Leuschner Stellvertreter: Carsten Schützel
Steffen Klotzsch Stellvertreter: Bernd Binder
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 5 im Finanzausschuss Plessa. Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung. Der Finanzausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
Beschluss 34/19
Bildung eines Dorfentwicklungsausschusses
Die Gemeindevertretung benennt folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Dorfentwicklungsausschuss:
Gottfried Heinicke Stellvertreter: Carsten Schützel
Alf Dietrich Stellvertreter: Bettina Weinhold
Siegfried Nußbeck Stellvertreter: Beate Cornelius
Frank Werner Stellvertreter: Kristin Schröder-Grahle
Maximilian Schulze Stellvertreter: René Rozek
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 5 im Dorfentwicklungsausschuss Plessa. Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung. Der Dorfentwicklungsausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 15 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden
am 28.08.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 32/19
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz
Die Gemeindevertretung Schraden wählt den Amtsdirektor als Vertreter für die Verbands-versammlung des Wasserverbandes Lausitz. Als Stellvertreter wird Olaf Redlich gewählt.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Ja-Stimmen)
Beschluss 31/19
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Gemeindevertretung und sachkundige Einwohner
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Fassung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Gemeindevertretung und die sachkundigen Einwohner der Gemeinde Schraden zum 01.06.2019.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Ja-Stimmen)
Beschluss 33/19
Bildung eines Finanz- und Dorfentwicklungsausschusses
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 7 im Finanz- und Dorfentwicklungsausschuss Schraden. Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung mit allen Gemeindevertretern der Gemeinde Schraden. Der Finanz- und Dorfentwicklungsausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 34/19
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin
Die Gemeindevertretung Schraden beruft Frau Sylke Münnich als sachkundige Einwohnerin in den
Finanz- und Dorfentwicklungsausschuss.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz
am 02.09.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 42/19
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Fassung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Gemeindevertretung und die sachkundigen Einwohner der Gemeinde Gorden-Staupitz zum 01.06.2019.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 11 Ja-Stimmen)
Beschluss 45/19
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch auf dem Flurstück 143, Flur 7, Gemarkung Gorden für die Überschreitung der zulässigen Grundfläche für Geräteschuppen um 10,23 m² zu.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 46/19
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch auf dem Flurstück 304, Flur 7, Gemarkung Gorden für die Errichtung eines Stabmattenzaunes mit einer Höhe von 1,30 m zu.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 11 Ja-Stimmen)
Beschluss 47/19
Bildung eines Finanzausschusses
Die Gemeindevertretung benennt folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Finanzausschuss:
Fred Wickfeld Stellvertreter: Enrico Schiemang
Andreas Quaas kein Stellvertreter
Herbert Biastoch Stellvertreter: Martina Noack
Romy Richter kein Stellvertreter
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 4 im Finanzausschuss Gorden-Staupitz. Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung. Der Finanzausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 11 Ja-Stimmen)
Beschluss 48/19
Bildung eines Dorfentwicklungsausschusses
Die Gemeindevertretung benennt folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Dorfentwicklungsausschuss:
Fred Wickfeld Stellvertreter: Ulf Urban
Andreas Quaas Stellvertreter: Romy Richter
Enrico Schiemang Stellvertreter: Herbert Biastoch
Hannes Wenzel Stellvertreter: Andreas Brettin
Paul Gleitsmann kein Stellvertreter
Frank Pfützner kein Stellvertreter
Martina Noack kein Stellvertreter
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 7 im Dorfentwicklungsausschuss Gorden-Staupitz. Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung. Der Dorfentwicklungsausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 11 Ja-Stimmen)
Beschluss 49/19
Schließzeiten der Kita „Kinderland“ Staupitz für das Jahr 2020
Durch die Leiterin der Kita „Kinderland“ werden folgende Schließzeiten für das Jahr 2020 beantragt:
22.05.2020 Freitag nach Himmelfahrt
28.12.2020 – 30.12.2020 zwischen Weihnachten und Neujahr
Die Gemeindevertretung beschließt, dem Antrag der Kita „Kinderland“ auf Schließtage zuzustimmen.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 11 Ja-Stimmen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch
am 03.09.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 26/19
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Gemeindevertretung und sachkundige Einwohner der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die vorliegende Aufwandsentschädigungssatzung für die Gemeindevertretung und sachkundige Einwohner der Gemeinde Hohenleipisch zum 01.06.2019.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
Beschluss 27/19
Auftragsvergabe Außenanlagen des BV Neubau Hortgebäude Hohenleipisch
Den Zuschlag für das Gewerk Außenanlagen des Bauvorhabens Neubau Hortgebäude Hohenleipisch erhält der Bieter 1.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
Beschluss 28/19
Flur 1, Flurstück 916/5, Gemarkung Hohenleipisch, Lage: Klosterberg 6
Entbehrlichkeit des Flurstücks zwecks Verkauf
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die dauerhafte Entbehrlichkeit des Flurstücks 916/5, Flur 1 der Gemarkung Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
Beschluss 30/19
Antrag auf Gewährung einer Landkreiszuweisung gemäß RL ÖPNV-Invest für die Maßnahme „Errichtung behinderten gerechter Einstiegsbereiche / Wartehalle an der Bushaltestelle Hohenleipischer Straße in 04934 Hohenleipisch (beidseitig)“
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt, dass die Amtsverwaltung beim Landkreis Elbe-Elster bis zum 30.09.2019 einen Antrag für die Gewährung einer Landkreiszuweisung für die Maßnahme „Errichtung behinderten gerechter Einstiegsbereiche / Warthalle an der Bushaltestelle Hohenleipischer Straße in 04934 Hohenleipisch (beidseitig)“ für das Jahr 2020 stellt.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
Beschluss 31/19
Bildung eines Finanzausschusses
Die Gemeindevertretung benennt folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Finanzausschuss:
Lutz Schumann Stellvertreter: Bianca Kretzschmann
Torsten Emisch Stellvertreter: Michael Schulze
Detlef Bölke Stellvertreter: Gabriele Pawlack
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 3 im Finanzausschuss Hohenleipisch. Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung. Der Finanzausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
Beschluss 32/19
Bildung eines Dorfentwicklungsausschusses
Die Gemeindevertretung benennt folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Dorfentwicklungsausschuss:
Bianca Kretzschmann Stellvertreter: Martin Schmidt
Gabriele Pawlack Stellvertreter: Detlef Bölke
Lutz Schumann kein Stellvertreter
Michael Schulze Stellvertreter: Peter Schemmel
Stephan Mauer kein Stellvertreter
Torsten Emisch kein Stellvertreter
Die Gemeindevertretung beschließt die Anzahl der Mitglieder von 6 im Dorfentwicklungsausschuss Hohenleipisch. Die Besetzung der Sitze und deren Stellvertretung erfolgt entsprechend den Vorschlägen der Gemeindevertretung. Der Dorfentwicklungsausschuss wird als ständiger Ausschuss, für die Dauer der Legislatur, gebildet.
(Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Ja-Stimmen)
