Beschlussfassungen
aktuelle Beschlussfassungen des Amtsausschusses und der Gemeindevertretungen
In der Sitzung des Amtsausschusses am 30.11.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 16/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Besondere Aufwendungen für Beschäftigte (Weiterbildung) FB I – HH-Stelle: 52.1.01.526110
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.500,00 € für Weiterbildungen im Fachbereich I.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 19/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Unterhaltung von Geräten, Ausstattungen – HH-Stelle: 11.1.05.01.522210
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6.747,39 € für die Unterhaltung von Geräten und Ausstattung. Weitere überplanmäßige Ausgaben werden aus Geldern aus der laufenden Verwaltung finanziert.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 20/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Softwarepflege – HH-Stelle: 11.1.05.01.522220
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.822,14 € für die Softwarepflege. Weitere überplanmäßige Ausgaben werden aus Geldern aus der laufenden Verwaltung finanziert.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 21/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Beiträge Versorgungskasse Beamte – HH-Stellen: 11.1.02.502100 und 11.1.05.01.502100
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von insgesamt 11.420,00 € zur Deckung der HH-Stellen 11.1.02.502100 und 11.1.05.01.502100 (Umlage Versorgungskasse).
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 22/20
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf – Auftragsvergabe Herstellung eines Löschwasser-Tiefbrunnens, Alte Mückenberger Straße in Plessa
Der Amtsausschuss bestätigt den Eilbeschluss vom 28.09.2020 und stimmt der Auftragserteilung an Bieter 1 zu.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 23/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Besondere Aufwendungen für Beschäftigte Bauhof – HH-Stelle: 11.1.05.02.526110
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.728,02 € zur Deckung der HH-Stelle 11.1.05.02.526110.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 24/20
Sitzungstermine 2021 des Amtsausschusses Amt Plessa
Montag den,
25.01.2021
22.03.2021
07.06.2021
06.09.2021
29.11.2021
Die Durchführung von Sondersitzungen, die jeweils nach Bedarf erforderlich sind, ist weiterhin möglich.
Sitzungsbeginn ist 18:00 Uhr.
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 25/20
Vorhaltebeschluss – Auftragsvergabe Errichtung Kleinsportanlage an der Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa am Standort Plessa
Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor und den Amtsausschussvorsitzenden, auf Grundlage des Ergebnisses der noch abzuschließenden Ausschreibung zum Bauvorhaben „Errichtung Kleinsportanlage an der Goethe-Grundschule Hohenleipisch-Plessa am Standort Plessa“, im Rahmen eines Eilbeschlusses die entsprechende Vergabe vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen.
Der Eilbeschluss ist dem Amtsausschuss in seiner der Vergabe nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 26/20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 für das Amt Plessa (Amtshaushalt)
Die Haushaltssatzung des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2021 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.
Die Festsetzung der Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten ist mittels eines gesonderten, haushaltsjahr-übergreifenden Beschlusses (Beschluss-Nr. 04/2016) erfolgt.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 27/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Umbau Feuerwehrgerätehaus Hohenleipisch – HH-Stelle 12.6.02/1501.785100
Der Amtsausschuss beschließt, die benötigten Mittel für die Durchführung der notwendigen Arbeiten im Zuge der Umbaumaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Hohenleipisch in Höhe von 13.500,00 EUR aus der HH-Stelle 12.6.02/1781.783100 bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 28/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe – Herstellung einer Garage an der Feuerwehr Kahla – HH-Stelle 12.6.02/1603.785100
Der Amtsausschuss beschließt, die benötigten Mittel für die Durchführung der notwendigen Arbeiten im Zuge der Umbaumaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Kahla in Höhe von 7.600,00 EUR aus der HH-Stelle 12.6.02/1781.783100 bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 29/20
Änderung der Hauptsatzung
Der Amtsausschuss beschließt die geänderte Hauptsatzung des Amtes Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 07.12.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 38/20
Sitzungstermine 2021 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa
Montag, den 08.02.2021
Montag, den 19.04.2021
Dienstag, den 15.06.2021
Montag, den 13.09.2021
Dienstag, den 07.12.2021
Die Durchführung von Sondersitzungen, die jeweils nach Bedarf erforderlich sind, ist weiterhin möglich.
Sitzungsbeginn ist 18:30 Uhr.
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt, der 14.06.2021 wird auf den 15.06.2021 verlegt.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 40/20
Änderung der Hauptsatzung
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die geänderte Hauptsatzung der Gemeinde Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 41/20
Beschluss über die Abwägung und Feststellung der 5. Änderung des gemeinsamen Flächen-nutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
I.) Beschluss über Bedenken und Anregungen (Abwägungsbeschluss)
1. Die im Rahmen der Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden (gemäß § 4 Abs. 1, 2, 3a BauGB) und der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB) vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung geprüft (s. Abwägungsprotokoll).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden sowie Bürger, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
II.) Feststellungsbeschluss über die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
3. Die Gemeindevertretung Plessa stellt die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Planteil in der Fassung vom November 2020 fest.
4. Die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung November 2020 wird gebilligt.
5. Die 5. Änderung des Flächennutzungsplans und der Feststellungsbeschluss sind ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo die 5. FNP-Änderung, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Abs. 1 eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Blockabstimmung: 15 Ja 1 Enthaltung wegen Befangenheit
-
15 Ja 1 Enthaltung wegen Befangenheit
-
15 Ja 1 Enthaltung wegen Befangenheit
(Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 42/20
Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“ zum 31.12.2020.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 43/20
Beschluss über eine Maßnahmenverschiebung/Haushalt 2021: Beschaffung von Stühlen und Tischen für das DGH Kahla (Planansatz 6.000 €)
Die Gemeindevertretung Plessa stimmt dieser Maßnahmenverschiebung zu. Die Beschaffung der Stühle und Tische für das DGH Kahla wird in die Haushaltsplanung 2022 aufgenommen.
Für die Beschaffung der Stühle und Tische werden Kosten in Höhen von 3.000,00 € befürwortet, 3.000,00 € sind für evtl. Kosten Rechtsbeistand Kahla Umgehungsstraße vorzuhalten und in einer Kostenstelle aufzunehmen.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 44/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohnungswesen im Jahr 2019
Die Gemeindevertretung beschließt, die fehlenden Mittel aus der HH-Stelle 52.2.01.521100 (Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen Wohnungsbau) bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 46/20
Antrag der Kirchgemeinde auf Nutzung eines gemeindeeigenen Grundstückes für den Weihnachtsgottesdienst
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt, dass die Kirchengemeinde Plessa für den Weihnachtsgottesdienst, für die Adventssonntage und Sonntage im Januar/Februar 2021 entweder das Grundstück vor dem Kulturhaus Plessa oder das Grundstück zwischen Kirchengemeindehaus und Flachbau (Grundstück für Kleinsportanlage) nutzen kann.
(Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 09.12.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 16/20
Sitzungstermine 2021 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden
Mittwoch, den
10.02.2021
21.04.2021
16.06.2021
15.09.2021
08.12.2021
Die Durchführung von Sondersitzungen, die jeweils nach Bedarf erforderlich sind, ist weiterhin möglich.
Sitzungsbeginn ist 18:30 Uhr.
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 20/20
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Wohngebiet „An der Lindenauer Straße“ der Gemeinde Schraden
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt:
-
Die während der öffentlichen Auslegung zum Entwurf des Bebauungsplans „An der Lindenauer Straße“ der Gemeinde Schraden vorgebrachten Hinweise und Bedenken der Öffentlichkeit, Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, werden von der Gemeindevertretung entsprechend Abwägungsprotokoll abgewogen.
-
Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger, Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Hinweise und Bedenken vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 21/20
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Wohngebiet „An der Lindenauer Straße“ der Gemeinde Schraden
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt:
1. Der vorliegende Bebauungsplan Wohngebiet „An der Lindenauer Straße“ der Gemeinde Schraden in der Fassung November 2020, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt.
2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die beschlossene Satzung auszufertigen und die Satzung ortsüblich bekanntzumachen. In der öffentlichen Bekanntmachung ist anzugeben:
-
wo die Satzung von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird.
-
auf die Rügemöglichkeiten und –fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und –fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 22/20
Beschluss über die Abwägung und Feststellung der 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
I.) Beschluss über Bedenken und Anregungen (Abwägungsbeschluss)
1. Die im Rahmen der Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden (gemäß § 4 Abs. 1, 2, 3a BauGB) und der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB) vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung geprüft (s. Abwägungsprotokoll).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden sowie Bürger, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
II.) Feststellungsbeschluss über die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
3. Die Gemeindevertretung Schraden stellt die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Planteil in der Fassung vom November 2020 fest.
4. Die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung November 2020 wird gebilligt.
5. Die 5. Änderung des Flächennutzungsplans und der Feststellungsbeschluss sind ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo die 5. FNP-Änderung, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Abs. 1 eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 23/20
Antrag auf Schließtage in 2021 für die Kita "Schlumpfhausen"
* 14.05.2021 – Tag nach Himmelfahrt (1 Tag)
* 24.12. - 31.12.2021 – Tage zwischen Weihnachten und Neujahr (4 Tage)
* 2 Tage für Erzieherweiterbildungen – Bekanntgabe erfolgt rechtzeitig über einen Aushang in der Kita
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt den vorliegenden Antrag auf Schließtage für die Kita „Schlupfhausen“ für das Jahr 2021.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 24/20
Änderung der Hauptsatzung
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die geänderte Hauptsatzung der Gemeinde Schraden.
Bekanntmachungen
Der Standort für den Bekanntmachungskasten wird wie folgt festgelegt:
Mischobjekt Freiwillige Feuerwehr / Jugendclub Ackerstraße 2 a
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 25/20
Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz“ zum 31.12.2020.
(Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 26/20
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schraden
Die Gemeindevertretung beschließt die geänderte Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schraden.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 27/20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Schraden
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Schraden für das Haushaltsjahr 2021 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.
Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 14.12.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 28/20
Antrag auf Befreiung von Festsetzung des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch Flur 7, Flurstück 181, Gemarkung Gorden, Lage: Strandweg 5
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Wochenend- und Ferienhausgebiet Grünewalder Lauch auf dem Flurstück 181, Flur 7, Gemarkung Gorden, für folgende Abweichung zu:
Überschreitung der zulässigen Traufhöhe um 0,77 m
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen)
Beschluss 33/20
Besetzung Dorfentwicklungsausschuss Gorden-Staupitz nach Rücktritt
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt, die freie Position nicht nachzubesetzen. Der Dorfentwicklungsausschuss wird mit nur 6 Sitzen weitergeführt/besetzt.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 38/20
Wahl eines/r Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Staupitz der Gemeinde Gorden-Staupitz
Es stehen keine Kandidaten zur Wahl und es werden keine Kandidaten vorgeschlagen.
Es erfolgt keine Wahl. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Aufgaben des Ortsvorstehers für den Rest der allgemeinen Wahlperiode von der Gemeindevertretung wahrgenommen werden.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 39/20
Für die Durchführung der Sitzungen der Gemeindevertretung Gemeinde Gorden-Staupitz im Jahr 2021 werden folgende Termine vorgeschlagen:
Montag, den
22.02.2021
26.04.2021
21.06.2021
20.09.2021
13.12.2021
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 40/20
Änderung der Hauptsatzung
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die geänderte Hauptsatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 41/20
Beschluss über die Abwägung und Feststellung der 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
I.) Beschluss über Bedenken und Anregungen (Abwägungsbeschluss)
1. Die im Rahmen der Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden (gemäß § 4 Abs. 1, 2, 3a BauGB) und der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB) vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung geprüft (s. Abwägungsprotokoll).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden sowie Bürger, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
II.) Feststellungsbeschluss über die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
3. Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz stellt die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Planteil in der Fassung vom November 2020 fest.
4. Die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung November 2020 wird gebilligt.
5. Die 5. Änderung des Flächennutzungsplans und der Feststellungsbeschluss sind ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo die 5. FNP-Änderung, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Abs. 1 eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Blockabstimmung: I: 10 Ja Stimmen
II: 10 Ja Stimmen
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 42/20
Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster – Pulsnitz"
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“ zum 31.12.2020.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 43/20
Vorhaltebeschluss – Auftragsvergabe Abriss Wohngebäude inkl. Nebengebäude Finsterwalder Straße 32 in Staupitz
Die Gemeindevertretung ermächtigt den Amtsdirektor und den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, auf Grundlage des Ergebnisses der noch abzuschließenden Ausschreibung zum Bauvorhaben „Abriss eines Wohngebäudes inkl. Nebengebäude“, im Rahmen eines Eilbeschlusses die entsprechende Vergabe vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen.
Der Eilbeschluss ist der Gemeindevertretung in seiner der Vergabe nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 44/20
Antrag der Kirchengemeinde über Nutzung eines gemeindeeigenen Grundstückes für den Weihnachtsgottesdienst
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt, dass die Kirchengemeinde Staupitz für den Weihnachtsgottesdienst das Grundstück am Weidendom nutzen kann.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 45/20
Bestätigung eines Nachtrages zum BV Ausbau Verbindungsstraße Gorden – Oppelhain
Die Gemeindevertretung beschließt die Bestätigung des
Nachtrages 3 – Wiederherstellung des Unterbaus unter den Pflasterflächen – in Höhe von 8.113,68 €
Nachtrages 5 – Mehrkosten auf Grund verkehrsrechtlicher Anordnung – in Höhe von 721,09 €
Nachtrages 6 – Einbau Kiesschüttung und Baumfällung - in Höhe von 1.368,90 €.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 15.12.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss 31/20
Schließtage Kita „Storchennest“ und Hort Hohenleipisch für das Jahr 2021
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt, dem Antrag der Kita „Storchennest“ und dem Hort Hohenleipisch auf den Schließtag am 14.05.2021 (Freitag nach Himmelfahrt) zuzustimmen.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 32/20
Sitzungstermine 2021 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch
Dienstag, den
23.02.2021
27.04.2021
22.06.2021
21.09.2021
14.12.2021
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 33/20
Antrag zum Anbringen von 2 Stück Schaukästen für Verteilschriften der evang. Kirchgemeinde Elsterwerda
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt, der Anbringung der Verteilkästen am Friedhof und am Schaukasten gegenüber der Sparkasse in der Dorfmitte zuzustimmen.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 34/20
Änderung der Hauptsatzung
Die Gemeindevertretung beschließt die geänderte Hauptsatzung der Gemeinde Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 35/20
Beschluss über die Abwägung und Feststellung der 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
I.) Beschluss über Bedenken und Anregungen (Abwägungsbeschluss)
1. Die im Rahmen der Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden (gemäß § 4 Abs. 1, 2, 3a BauGB) und der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB) vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung geprüft (s. Abwägungsprotokoll).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden sowie Bürger, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
II.) Feststellungsbeschluss über die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
3. Die Gemeindevertretung Hohenleipisch stellt die 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, bestehend aus dem Planteil in der Fassung vom November 2020 fest.
4. Die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung November 2020 wird gebilligt.
5. Die 5. Änderung des Flächennutzungsplans und der Feststellungsbeschluss sind ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo die 5. FNP-Änderung, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Abs. 1 eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
(Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 36/20
Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Aufhebung der Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz" zum 31.12.2020.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 37/20
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt die geänderte Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 38/20
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohnungswesen im Jahr 2019
Die Gemeindevertretung beschließt, die Mittel für die überplanmäßige Ausgaben aus der HH-Stelle 52.2.01.521100 (Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen Wohnungsbau) bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 39/20
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen der Abrundungssatzung der Gemeinde Hohenleipisch und OT Dreska 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 2 und 3 BauGB für Flur 2, Flurstück 870, Gemarkung Dreska, Lage: Gartenweg
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch stimmt dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung der Abrundungssatzung der Gemeinde Hohenleipisch und OT Dreska 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 2 und 3 BauGB für Flur 2, Flurstück 870, Gemarkung Dreska, Lage: Gartenweg für folgende Abweichung zur Fläche 3Ä zu:
Befreiung von der Pflanzung der Heckengehölze an der Grundstücksgrenze zum freien Landschaftsraum
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 40/20
Entscheidung über die Aufnahme von drei Investitionsmaßnahmen in den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Hohenleipisch
1. Sportplatz und Sportvereinsheim (Produkt: 42.4.01.01)
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch stimmt der Aufnahme in die Haushaltsplanung 2021 zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
2. Erwerb eines Grundstücks, Dresdener Straße 33, Hohenleipisch (10/1, Flurnr. 1)
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch stimmt der Aufnahme in die Haushaltsplanung 2021 zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
3. Kauf eines Bewässerungsanhängers
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch stimmt der Aufnahme in die Haushaltsplanung 2021 zu.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
