Information zu den Gemeindevertretersitzungen in Plessa und Hohenleipisch

28.​02.​2017

Die nächste Gemeindevertretersitzung in Plessa findet am Montag, den 06.03.2017 um 18:30 Uhr im Landhaus (von-Delius-Str. 1) statt.

Die wichtigsten Themen in dieser Sitzung werden der Haushaltsplan 2017 und auch die Vorlage der Winterdienstgebührensatzung sein.

Im Rahmen des Haushaltsplanes wird auch über das Haushaltssicherungskonzept und dafür notwendige Konsolidierungsmaßnahmen zu entscheiden sein.

Die Vorlage einer Winterdienstgebührensatzung ergibt sich bereits aus einer Anordnung des Landkreises aus dem Jahre 2015. Unter diesem Tagesordnungspunkt gilt es für die Gemeindevertreter zu entscheiden, ob und mit welchem Umlagemaßstab die jährlichen Winterdienstkosten der Gemeinde für die innerörtlichen Straßen auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt beinhaltet die Beschlussvorlage in die Verbandsversammlung des WAV Elsterwerda den Antrag auf Erstellung eines Rechtsgutachtens einzubringen, welches Rechtsansprüche des Verbandes gegen das Land Brandenburg zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen prüfen soll.

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung in Hohenleipisch findet am 07.03.2017 um 18:30 Uhr im Speisesaal der Grundschule (Mittelhäuser 1) statt.

Hier stehen ebenfalls der Hauhaltplan 2017 und die Winterdienstgebührensatzung auf der Tagesordnung.

Die Abstimmung zum geplanten neuen Spielplatz für Kinder unter 7 Jahre im Gemeindegebiet unter Tagesordnungspunkt 10 verspricht Spannung, da zwei Alternativstandorte in der Bahnhofstraße zur Wahl stehen.

Zudem wird eine Information zum geplanten Projekt „Gemeindezentrum“ im Gebäude der Bibliothek und den dafür notwendigen Leader-Antrag gegeben.